Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.

      Machts Sinn schrieb:

      Wer bereit ist, seinen Klar-Namen darunter zu setzen, kann mir im Laufe des
      heutigen Tages - nur mit authentischer E-Mail-Adresse ! - diesen an


      Kennst Du mein Voller Name?

      Wenn ja, dann hau ihn drunter mit webadresse von hier.
      Mit freundlichen Grüßen Idefix -------------------------------------------------------------------
      Ich bin nicht die Signatur, ich putze hier nur. :putzen:
      Hallo Machts Sinn,

      der Offene Brief ist sehr gut formuliert!!!

      Ich sende dir später meine Verteiler-Liste,
      die eigentlich noch unendlich ausbaufähig ist
      per E-Mail.
      Natürlich kannst du meinen Namen auch unter den
      Brief setzen.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Ja WU,

      der Brief konzentriert sich auf die Krankengeld-Problematik ("Bewilligungsabschnitt",
      "Gesetzesselbstvollzug", "BSG-Krankengeld-Falle") und nutzt die Gelegenheit ausgehend
      von der Rechtsprechung aus Trier, Mainz, Speyer und Essen über die Initiativen zur
      Gesetzesänderung und die aktuelle Verfassungsbeschwerde über die Personalunion von BSG-
      Präsident/Verbandsausschussvorsitzender und BSG-Vizepräsident/Verbands-Vorstands-Vorsitzender
      als konkret Verantwortliche exakt für diese Krankengeld-Rechtsprechung über das bevorstehende
      Treffen beim Bundespräsidenten bis hin zum 50. Geburtstag des Verbandes im Februar.

      Zur Pflege und Rente kann ich keinen vergleichbar präzisen Beitrag liefern; derart grobe
      Rechtswidrigkeiten wie beim Krankengeld gibt es in anderen Bereichen offenbar nicht.

      Aber ich akzeptiere, dass es von dir keine Unterschrift gibt, obwohl dich das Schreiben
      beim Lesen mitreißt und du auch Betroffene der BSG-Krankengeld-Falle bist - wie Hunds-
      mühler, hh07 ....

      Gruß!
      Machts Sinn

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      Begleit-E-Mail zum Offenen Brief

      Hallo WU,

      wir sind nicht nur unterschiedlicher Meinung; Fakt ist auch, dass der zweite Vorschlag schon "mehrere Unterschriften“ hat, der erste aber noch keine.

      Und nun?


      Dies ist der Entwurf für die Begleit-E-Mail zum Offenen Brief samt Verfassungsbeschwerde:






      Betreff: Offener Brief an den Deutschen Sozialrechtsverband e. V. zur Tagung des Verbandsausschusses am 16./17.10.2014 in Berlin




      Sehr geehrte Damen und Herren,


      falls Sie sich für Sozial- und Krankengeld-Recht nicht interessieren, können Sie diese E-Mail löschen. Andernfalls könnten Sie betroffen sein:

      Der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. zählt die 70 Mitglieder seines Verbandausschusses zu den „großen Playern und Gestaltern der Sozialpolitik“. Sie am 16./17.10.2014 zusammen zu bringen und mit ihnen aktuelle sozialpolitische Themen zu diskutieren sei „spannend und anregend zugleich“.

      Wir sind Mitglieder der Internet-Foren sozial-krankenkassen-gesundheitsforum.de, elo-forum.org/ und haben das Anliegen, zur Korrektur der BSG-Krankengeld-Rechtsprechung beizutragen. Deswegen fordern wir den Verband anlässlich der Veranstaltung mit Blick auf sein wichtigstes Ziel auf, das Krankengeld-Recht aus der Perspektive der SGB I, V und X zu diskutieren und Änderungen zu bewirken. Dies könnte wegen Personalunion in der Führungsspitze des Verbandes und des BSG gelingen.

      Wie der Verband im Spannungsfeld gegensätzlicher politischer und rechtlicher Interessen zwischen dem Jubiläum zum 60jährigen Bestehen des BSG und seinem eigenen 50. Geburtstag auch im Hinblick auf die Einladung des BSG-Präsidenten durch den Bundespräsidenten ins Schloss Bellevue letztlich reagieren wird, ist offen – aber spannend.

      Näheres erfahren Sie aus dem beigefügten offenen Brief und der anliegenden Verfassungsbeschwerde.


      Mit freundlichen Grüßen




      Gruß!
      Machts Sinn

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Machts Sinn“ ()

      Hallo WU,

      doch, mir ist klar, dass du mit dem ersten Entwurf einverstanden bist und diesen
      unterzeichnen würdest. Leider hat sich nach Fertigstellung durch das mir gerade da
      bekannt gewordene Programm eine Änderung ergeben, die über Nacht auch zu Text-
      Änderungen - im wesentlichen auf den Seiten 1 und 2 - geführt hat, hauptsächlich die
      Problematik der Personalunion betreffend und dass eigentlich nicht klar ist, ob der
      Verband nur ein Anhängsel des BSG ist, bzw. umgekehrt, ob das BSG trotz Aufgaben
      des Präsidenten und Vizepräsidenten im Verband vom Verband ausreichend unabhängig
      ist.

      Du kennst ja mein Anliegen im Zusammenhang mit dem Krankengeld und wirst verstehen,
      dass dieses für mich erste Priorität hatte - und manchmal kann auch Beschränkung
      angebracht sein, auch wenn da ein Bedürfnis erkennbar ist, quasi unerträgliche
      Verflechtungen aufzudecken oder etwa den Bundesrechnungshof zur Frage zu
      beteiligen, ob die Dienstleistungen des BSG für den Sozialrechtsverband auch
      aus Sicht des Steuerzahlers in Ordnung sind.

      Aber ich möchte einige hundert Empfänger anschreiben und die Sache für sie
      ausreichend übersichtlich gestalten. Das bedeutet ja nicht, dass untergeht,
      oder weg ist, was nicht mehr im zweiten Text steht.

      Darf ich dich mit dieser Begründung um deine Unterschrift bitten?
      Ich dachte, der verbliebene Text sei auch in deinem Sinne,
      unabhängig davon, dass du gerne mehr hättest?

      Gruß!
      Machts Sinn

      welchunsinn schrieb:


      Hallo Machts Sinn,

      habe mal Rücksprache gehalten ob ich Dir unter umständen besser behilflich sein könnte, wenn ich den offenen Brief nicht mit unterzeichne.

      Du kannst gerne mit welchunsinn Unterzeichnen, jedoch nicht mit meinem Namen, so habe ich die Möglichkeit den offenen Brief sehr gut platziert weiter zureichen.


      Hallo WU,

      der Offene Brief ist an den Sozialrechtsverband bereits raus.
      Unter meiner Unterschrift steht


      weitere Unterzeichner/innen:


      und dann nach vier anderen Original-Namen auch dein Originalname.
      Und nun - soll ich dem Verband mitteilen, dass du deine Unterschrift
      zurückgezogen hast? Oder ziehst du den Rückzug zurück?

      Der Offene Brief entspricht - außer Kopf und Schwanz - exakt dem
      abgestimmten zweiten Text. Darüber, dass die persönlichen Angaben
      nicht für die unkontrollierte Verteilung hier und im Internet bestimmt
      sind, sondern von mir nur an die ausgewählten Empfänger gehen
      sollen, waren wir einig.

      Gruß!
      Machts Sinn

      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo Daggi,

      dazu später - erst mal zu WU.


      Hallo WU,

      vielleicht habe ich dich hiermit überredet:
      Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.
      Tut mir leid!

      Falls du "kalte Füße" bekommen haben solltest, lies
      erst mal das:

      bundesverfassungsgericht.de/pr…tteilungen/bvg14-086.html

      oder das Original-Urteil:

      bundesverfassungsgericht.de/en…k20140728_1bvr048213.html

      Mir sind beide Wege recht, auch wenn ich (d)ein Synonym nicht
      unter den Text setze.

      Reicht die Zeit bis morgen früh für deine Entscheidung?

      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo Machts Sinn,

      ich glaube, dass ich meine Frage selbst
      beantworten kann - ich hatte nicht nachgedacht....
      Es gibt bereits die Az. beim BSG und die Beurteilungen
      müssen noch neu "begutachtet" und verhandelt werden - richtig?
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Hallo WU,

      danke für deine Entscheidung!

      Die wird zu der - bisher einzigen - E-Mail an info@sozialrechtsverband.de
      mitgeteilt und der Offene Brief vor dem weiteren Versand in die Öffentlichkeit
      entsprechend abgeändert.

      Nachdem du geschrieben hattest


      welchunsinn schrieb:


      Ich Unterzeichne den offenen Brief mit.


      und der Offene Brief mit deinem Namen schon raus war, als ich diese
      Konversation sah,


      welchunsinn schrieb:


      Hallo Machts Sinn,

      habe mal Rücksprache gehalten ob ich Dir unter umständen besser behilflich sein könnte, wenn ich den offenen Brief nicht mit unterzeichne.

      Du kannst gerne mit welchunsinn Unterzeichnen, jedoch nicht mit meinem Namen, so habe ich die Möglichkeit den offenen Brief sehr gut platziert weiter zureichen.


      waren nicht nur du und ich betroffen - deswegen die Öffentlichkeit auch dazu.

      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo guten Morgen
      Machts Sinn,

      auch wenn du an anderer Stelle geschrieben hast,
      Herrn Blüm aufgrund seines Alters und der Geburtstagsfeierlichkeiten nicht zu behelligen -
      nach dem Radiobeitrag würde ich mir wünschen, dass du den Offenen Brief
      auch an seine e-mail Adresse sendest.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:

      Norbert Blüm

      Ja Daggi,

      nachdem ich Norbert Blüm hörte (SWR 1 Leute heute vom 09.10.2014)

      ardmediathek.de/radio/SWR1-Leu…d=23990078&bcastId=227154

      - auch dass er viele Briefe bekommt -, habe auch ich es für zwingend
      angesehen, ihn in die Verteiler-Liste aufzunehmen und seine E-Mail-Adresse
      ausfindig gemacht.

      Er wird der erste Adressat des Briefes in der Öffentlichkeit sein - sofort und mit
      individuellem Text.

      Gruß!
      Machts Sinn
      Das finde ich prima
      Machts Sinn,

      auch wenn er in hohem Alter ist,
      er hat einen klaren Blick, einen scharfen Verstand
      und nimmt kein Blatt vor den Mund.
      Ich bin mir sicher, dass er, obwohl nicht mehr in einer
      der ersten Reihen - noch viel Einfluss in Deutschland hat.....
      und gehört wird...
      Brauchst du noch Hilfe bei der Verteiler-Liste?
      Ich habe gelesen, dass du weit mehr als in meiner mickerigen Liste
      aufgeführt - anschreiben willst.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Ja Daggi,

      eine bessere Verstärkung als Norbert Blüm gibt es für unser Anliegen in Deutschland derzeit wohl nicht und auch der Zeitpunkt war nie günstiger.

      Den Brief an Norbert Blüm werde ich (nur für die Forumsmitglieder sichtbar) hier einstellen, nachdem er ihm zugegangen ist.

      Die Namens- und E-Mail-Adress-Liste mit deutlich über 100 Namen von Hochschullehrern / Professoren für Sozialrecht steht. Ich wäre tatsächlich sehr dankbar, wenn ich für den ansonsten noch unfertigen Verteiler Hilfe bekäme,

      gegliedert z. B. nach


      Medien (Fernsehen, Rundfunk, Film – z. B. Luck der schon vor 3 Jahren zu verlorenen Patienten drehte, Fachzeitschriften aus dem Sozialrecht, Illustrierte und große Zeitungen mit ihren Sozial-/Rechtsredaktionen)

      private Journalisten, Publizisten


      Patientenorganisationen / -interessenvertretungen (UPD, DGVP e.V. …)

      Sozialverbände (VdK, SoVD …)

      Verbraucher-Organisationen, Verbraucher-Ministerien

      Vereinigungen gegen Rechtsmissbrauch (Die Anstifter, Verein Justizopfer …)

      Rechts- / Sozialrechtsverbände (Sozialrechtsverbund Nord, Sozialgerichtstag, Sozialrichterratschlag, Deutscher Anwaltsverein, Deutsches Anwaltsinstitut, Deutsche Anwaltsakademie, Arge Sozialrecht)

      Im Internet präsente Fachanwälte für Sozialrecht lt. Google

      andere Organe der Rechtspflege (berufsständische Vereinigungen, Kammern …)

      sozialpolitische Verbände und Organisationen (Spitzenverband, Bundesverbände der Krankenkassen der AOK, Ersatzkassen, BKK … )

      Verbände der Arbeitnehmer (Gewerkschaften, DGB-Rechtsschutz …), der Arbeitgeber, der Behinderten, Sozialbeirat …

      Versicherungsträger, Zusammenschlüsse der Versicherungsträger

      bis hin zur Politik und Verwaltung (Sozial- / Rechtsausschuss-Mitglieder des Deutschen Bundestages, Patientenbeauftragter, Landes- und Bundesministerien (Gesundheit, Sozial, Justiz) Partei-Prominenz

      Organisationen von Jurastudenten

      Internationale Organisationen

      ...


      Eine Liste nur mit Namen und E-Mail-Adressen genügt (keine Anschriften ... )


      Gruß!
      Machts Sinn