Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins

      Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins

      .
      Um die Rechtsprechungsentwicklung aus Trier, Mainz, Speyer und Essen – auch hinsichtlich
      weiterer rechtlicher Konsequenzen – zu unterstützen, bietet sich an, Fach-Organisationen zu
      zu beteiligen.

      Da ist beispielsweise die


      Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins


      Dort werden zum Tätigkeitsschwerpunkt Sozialrecht Informationen und Erfahrungen ausgetauscht.
      Kontakte zu anderen Verbänden und Institutionen stellen sicher, dass die spezifischen Interessen der
      im Sozialrecht tätigen Anwälte gehört werden
      : anwaltverein.de/ueber-uns/arbeitsgemeinschaften/sozialrecht

      Nun findet vom


      30.10.2014 bis 01.11.2014 die Herbsttagung und Mitgliederversammlung


      in Rostock statt. Das Programm anwalt-im-sozialrecht.de/downl…ht_Herbsttagung_2014 .pdf schließt nicht aus,
      am Rande auch ein paar Worte zur


      “Mitverantwortung der Fachanwälte für Sozialrecht
      an der Krankengeld-Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit“



      zu wechseln und allgemein bekannt zu machen, dass die „BSG-Krankengeld-Falle“ nicht nur vor der politischen
      Verschrottung steht



      Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?
      Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?


      sondern auch von der sich durch LSG-Unterstützung zuspitzenden


      Revolution im Bereich der Krankengeld-Rechtsprechung


      ernsthaft bedroht ist, Zurückhaltung also keinen Sinn macht, im Gegenteil:


      SG Trier, 24.04.2013 - S 5 KR 77-12 - www3.mjv.rlp.de/rechtspr/Displ…4E7E-86A4-6AB51999CB70%7d

      SG Mainz, 24.09.2013 - S 17 KR 247/12 - up.picr.de/19139055kn.pdf

      SG Speyer, 22.11.2013 - S 19 KR 600/11 - www3.mjv.rlp.de/rechtspr/Displ…41A9-A073-0A51D2507A53%7d

      SG Mainz, 04.06.2014, S 3 KR 298/12 - www3.mjv.rlp.de/rechtspr/Displ…C-4BFB-AC5D-11EAED819A53}

      LSG NRW, 17.07.2014 - L 16 KR 160/13, L 16 KR 208/13, L 16 KR 429/13, L 16 KR 146/14
      sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/e…s1=&s2=&words=&sensitive=
      sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/e…s1=&s2=&words=&sensitive=
      sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/e…s1=&s2=&words=&sensitive=
      sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/e…s1=&s2=&words=&sensitive=


      Zugleich stellt sich die Frage, wie lange die


      SGB X-widrige Rechtsprechung zum „Selbstvollzug fiktiven Krankengeld-
      Rechts per abschnittsweiser Krankengeld-Bewilligung durch konkludenten
      Verwaltungsakt für die jeweils festgestellte Dauer der Arbeitsunfähigkeit“



      von der Fachanwaltschaft noch kommentarlos hingenommen wird.


      Gruß!
      Machts Sinn
      .....
      es ist zu wünschen,
      dass am Rande darüber gesprochen wird,
      aber wenn man die Programmpunkte ansieht.....

      z.B.
      der Sozialrechtler als Unternehmer
      Körpersprache
      wie berechne ich meinen Stundensatz
      Rentenversicherungspflicht Selbstständiger

      dann erscheint mir als Einziges am ganzen Wochenende noch interessant
      Psychatrische Erkrankungen und Gutachten

      die Gelegenheit bietet sich event. bei der Stadtrundfahrt.....
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      ... und 3 1/2 Stunden Abendessen ...

      Da muss doch noch was drin sein für die Mandanten,
      wenn Mann/Frau sich den ganzen Tag Gedanken
      über sich als Sozialrechtler und Unternehmer in den
      nächsten 15 Jahren gemacht hat.

      Bei der Zukunftsstudie 2030 geht es auch um
      "Chancen für das Sozialrecht!"

      Hallo Machts Sinn,


      Anmerkung Bei der Zukunftsstudie 2030 geht es auch um
      "Chancen für das Sozialrecht!"


      ..... von 13:00 Uhr - 13.45 Uhr

      Sind wir doch einmal ehrlich -

      da findet ein schönes Wochenende statt in Rostock
      - schöne Stadt - das ist doch die Gelegenheit
      mal Kollegen kennenzulernen, über die Arbeit zu fachsimpeln,
      die neuesten Errungenschaften( Auto´s Häuser, Frauen) vor zuführen.....
      und es abend´s mal so richtig "krachen" zu lassen....
      Wenn die ganze Woche hart gearbeitet wird, will man
      sich doch bei so einer Gelegenheit nicht noch "an- u. einspannen"
      wegen Themen, über die man ernsthaft nachdenken muss.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Ja Daggi,

      also müssten die aktuellen Entwicklungen leise hinter vorgehaltener Hand als Geheimtipp
      für „Sozialrechtler / Unternehmer“ in Umlauf gebracht werden:


      „Pst! - Weißt du schon, dass beim Krankengeld lange fest verschlossene Türen
      langsam aus den Angeln fallen … ? Da kannst du jetzt so richtig klagen.“



      Gruß!
      Machts Sinn
      Exakt
      Machts Sinn,

      es bedarf dazu nur eines mutigen Anwalts,
      der den Anderen auch erklären kann, worum es genau geht.
      Da sind doch viele Anwaltshonorare drin um wieder so unvergessliche
      Wochenenden in Gemeinschaft zu erleben.
      Wenn sich diese Urteile von Trier, Mainz, Speyer und vom LSG NRW erst mal rumsprechen,
      werden noch mehr Versicherte mit ihren Anwälten den Mut haben, zu klagen,
      Und (.. träum weiter daggi..) sogar die Sozialverbände wie VdK springen auf den Zug auf.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Ah, du meinst eine mutige Anwältin oder eine mutiger Anwalt, die / der während der
      Mitgliederversammlung zu Beginn der Veranstaltung gerne (wieder) gewählt würde,
      z. B. in den Geschäftsführenden Ausschuss, und sich mit „aufbereiteten Neuigkeiten
      aus Trier, Mainz, Speyer und Essen“ schon mal „ein paar Sporen verdienen“ könnte:

      anwalt-im-sozialrecht.de/gausschuss/index.php
      ......
      ich habe gerade gelesen,
      dass die Veranstaltung in Rostock
      von der DeutscheAnwaltAkademie veranstaltet wird.

      Diese Akademie bietet unter Anderem regelmäßig 4-monatige Seminare
      Fachanwaltslehrgang Sozialrecht an.
      Der Lehrgang, der momentan läuft, ist beinahe ausgebucht.
      Es ist vielleicht doch noch nicht alles verloren und die Teilnehmer
      lernen gerade, wie die zukünftige Krankengeld-Rechtsprechung aussieht.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      ....
      und noch etwas

      ich glaube, von der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht
      ist kein großartiges Umdenken zu erwarten.
      Auf der Homepage wird unter dem Begriff - Krankengeld-
      auf mehr als 10 Jahre alte Urteile verwiesen.
      Da hat sich in den letzten Jahren nix Neues getan......
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Na, na,

      Krankengeld macht für gewöhnlich Stephan Rittweger, Vorsitzender Richter
      am Bayerischen LSG, München.

      Wenn du diese Pressemitteilungen von ihm gelesen hast – einschließlich Selbstlob,
      dass „damit diesem Bereich ein wesentliches Element der Rechtssicherheit zugewiesen
      worden ist“ - , ist deine Hoffnung dahin:

      lsg.bayern.de/presse/mitteilungen/neue/21710/index.php
      lsg.bayern.de/presse/mitteilungen/neue/21723/index.php

      Aber mit der Homepage hast du recht: die ist wohl aus der Gründerzeit.

      Gruß!
      Machts Sinn
      Nachdem die Aktion zur Tagung des Verbandsausschusses des Deutschen Sozialrechtsverbandes
      am 16. / 17.10.2014
      unter dem Gesichtspunkt der Pflege des Sozialrechts in Wissenschaft und Praxis

      Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.

      nun zum „Selbstläufer“ werden kann, geht es hier weiter.

      Rechtzeitige Impulse können auch der Herbsttagung und Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft
      Sozialrecht
      des Deutschen Anwaltvereins vom 30.10.2014 bis 01.11.2014 förderlich sein. Immerhin zählen
      auch die im Sozialrecht tätigen Anwälte zu den Organen der Rechtspflege

      uni-protokolle.de/Lexikon/Rechtspflege.html

      obwohl nicht erkennbar ist, ob und ggf. welchen Beitrag sie, aber auch die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht für
      ihre Mitglieder, zur Krankengeld-Rechtsprechung leisten.

      Gehört es etwa nicht zu den spezifischen Interessen der Arge und der Anwälte, die Errungenschaften der
      SGB I und X auch im Zusammenhang mit dem Krankengeld zu wahren, zu verteidigen – oder aus heutiger
      Sicht: zurückzuerobern? Immerhin dürfte dieser Verbund, anders als der Deutsche Sozialrechtsverband e. V.,
      nicht dem unmittelbaren Einfluss des Präsidenten und Vizepräsidenten des BSG ausgesetzt sein.

      Und – mit Blick auf die überarbeitungsbedürftige Homepage – noch weitere hoffentlich aufrüttelnde Fragen:

      1. Wie steht es um die „kompetente Vertretung des ratsuchenden Publikums“?
      2. Richtet sich die Frage „Sozialrecht, was ist das ?“ evtl. an die Anwälte, die seit der Juristenausbildung unter dem „vernachlässigten Rechtsgebiet“ vs. seiner „tatsächlichen Bedeutung“ leiden oder beschränken sich die Erkenntnisse auf die dazu gegebenen Erläuterungen?
      3. Wann beginnen die Anwälte, sich mit sozialrechtlichen Fragestellungen zum Krankengeld zu befassen? Oder macht das keinen Spaß?
      4. Ist der Verbund so gut wie sein öffentlicher Auftritt?

      zur Homepage: anwalt-im-sozialrecht.de/ueber_uns/index.php



      Gruß!
      Machts Sinn

      Verbunds-Beteiligung

      .
      Nochmals zum ersten Programm-Punkt „Mitgliederversammlung inkl. Wahlen“:


      anwalt-im-sozialrecht.de/downl…ht_Herbsttagung_2014 .pdf


      Die bisherigen Mitglieder des Geschäftsführenden Ausschusses der ARBEITSGEMEINSCHAFT
      SOZIALRECHT des DAV


      anwalt-im-sozialrecht.de/gausschuss/index.php


      sind im Zusammenhang mit dem hier dem Deutschen Sozialrechtsverband e. V. gewidmeten Thread


      Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.


      bereits E-Mail vom 10.10.2014


      Offener Breif an Ausschuss der ARGE Sozialrecht.PNG


      mit dem Offenen Brief versorgt worden





      Und um jedem "Übersehen" entgegenzuwirken, ist heute Vormittag diese E-Mail raus gegangen:


      Info an DAV und Arge Sozialrecht.PNG


      Mitgliedern des DAV und der ARGE Sozialrecht sollte zumindest kurz bereits jetzt mitgeteilt werden,
      was die Teilnehmer der 27. Sozialrechtlichen Jahresarbeitstagung des Deutschen Anwaltsinstitutes
      (DAI) am 27. / 28.02.2015
      über „Aktuelle Probleme und Entwicklungen im Krankengeldrecht“ ebenfalls
      erfahren:


      anwaltsinstitut.de/seminarZeig….php?tagungsNummer=042114


      Keine Ahnung, wie weit der verlängerte Arm der BSG-Spitze reicht – aber „dumm stellen“ würde nicht
      mehr funktionieren.


      Gruß!
      Machts Sinn

      Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von „Machts Sinn“ ()

      ......
      Wie weiter oben von Machts Sinn aufgeführt,
      befasst sich eine Arbeitsgemeinschaft des Deutsche Anwaltvereins
      mit dem Sozialrecht.

      Hier ein Auszug von der Seite - Wer wir sind - Was wir tun - Was ist Sozialrecht

      Anmerkung Sozialrecht,was ist das?
      Sozialrecht gehört in der Juristenausbildung zu den wohl am meisten vernachlässigten Rechtsgebieten


      anwaltverein.de/ueber-uns/arbe…o0g4o44kvdeaiomuva3qtomo3
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Danke Daggi,

      für den Impuls mit dem vorletzten Beitrag!

      So weit war ich bisher nicht vorgedrungen. Aber nun sind die Leiter
      sowie die beiden Referenten der zweiten und letzten Zeile mit dem
      Offenen Brief versorgt; für die übrigen Referenten gab es entweder
      keine E-Mail-Adresse oder keine ausreichend erkennbare Relevanz.

      Vom Referenten der zweiten Zeile stammt dieses am 10.10.2014 aktu-
      alisierte 451-seitige Skript u. a. zur Krankenversicherung (mit
      Krankengeld):


      claus-peter-heiland.de/KV_PV.pdf

      Wie die Ausführungen auf Seite 228 unten, 229 und 233 ff zeigen, hat sich
      der Verfasser dort ebenfalls unkritisch an den Fiktionen des BSG orientiert,
      ohne diese im Hinblick auf die SGB I, V und X zu hinterfragen. Mehrmals
      streift er - mit Ausnahme der Formulierung


      Abweichend hierzu - mit gut begründeter
      Auffassung - jetzt LSG NRW, 17.07.2014, ...


      ohne erkennbar eigenen Standpunkt - die aktuelle Rechtsprechung des LSG
      NRW.

      Im Übrigen ergibt sich aus seinen Ausführungen, dass sich auch

      Knispel, NZS 2014, 561 ff. m.w.N. kritisch mit der
      Rechtsprechung des BSG zur „Bescheinigungslücke“


      auseinandergesetzt hat. Knispel, Vorsitzender LSG-Richter, ist - wie ich
      schon seit Jahren - der Meinung, dass es der Rechtsprechung an einer
      überzeugenden Begründung fehlt.


      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo Machts Sinn,

      meiner Meinung nach hat sich der Verfasser Claus-Peter Heiland,
      nicht nur unkritisch an den Fiktionen des BSG orientiert,
      sondern sich ohne etwas zu Hinterfragen oder eigene Gedanken einzubringen
      Textbausteine aus anderen Veröffentlichungen zu Eigen gemacht.
      Ich bin nicht juristisch bewandert, habe auch nicht die ganze Veröffentlichung gelesen
      (451 Seiten), aber es liest sich "standartmässig".

      Anders kann ich es nicht ausdrücken. :/
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Hallo Daggi,

      "standardmäßig" deute ich als:

      Hirn ausschalten, abschreiben*

      Dieser Auszug aus der Geschäftsverteilung
      des LSG NRW

      Besetzung des 16ten Senates des LSG NRW Knispel.PNG

      deutet zudem darauf hin, dass dies* in der
      Krankengeld-Rechtsprechung Pflicht ist und
      Mann / Frau sich eine eigene Meinung nur er-
      lauben darf, wenn das Ausscheiden unmittel-
      bar bevorsteht

      o d e r :

      dass Mann / Frau unmittelbar nach der Äußerung
      einer eigenen Meinung ausgewechselt wird.

      Wir werden noch erfahren, wie das hier war.

      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo Machts Sinn,

      so "krass" wollte ich es nicht ausdrücken,
      aber wenn es so ist, wie es hier scheint,
      dann passt dieses Zitat von

      Albert Einstein

      Anmerkung „Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde sein zu können, muß man vor allem ein Schaf sein.“
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:

      Rechtsanwälte für Sozialrecht und ihre Arbeitsgemeinschaft im DAV

      .
      Aber jetzt wieder zurück zu den Rechtsanwälten!

      Dass es ist wie es ist, liegt nämlich nicht allein an den Richtern/innen der Sozialgerichtsbarkeit, sondern auch
      an den übrigen Beteiligten der sog. Rechtspflege und natürlich an ihren Vereinigungen. Beispielsweise sind vom
      VdK mehrere Fälle bekannt, in denen sich die Rechtsvertreter der Kläger ausdrücklich sträubten, neue rechtliche
      Gesichtspunkte in die Verfahren einzubringen.

      Auch in den Fällen aus Trier, Mainz, Speyer und Essen sind offenbar nicht die Kläger-Vertreter auf die Idee gekommen,
      die Gerichte zu fordern um die Rechtsprechung zu fördern. Während andere Gerichte beharrlich ignorieren bzw. findig
      umgehen, was in den Akten steht und im Verfahren ausdrücklich geltend gemacht wurde, haben diese Gerichte aus
      eigener Initiative über die Akten hinausgedacht und ihre bisherige Rechtsprechung – ausdrücklich – korrigiert.
      Eine Opfergabe für Justitia! Oder evtl. nur eine Leihgabe?

      Weil wir hier speziell bei der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins sind: über ihre Homepage
      – oben in der Mitte und unten rechts – kann man ihre Anwälte finden: anwalt-im-sozialrecht.de/

      Zum Rechtsgebiet Sozialrecht sind dort 2.687 Anwälte/Anwältinnen bzw. 1.186 Fachanwälte für Sozialrecht gelistet;
      1.150 gehören der DAV-Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht an.

      Da sollte bei der Herbsttagung neben „Unternehmer-Themen“ und der „Stundensatz-Berechnung“ auch für potentielle
      Mandanten etwas drin sein, vielleicht bei „Chancen für das Sozialrecht!“ Falls dieser Titel allerdings unternehmens-
      bezogen begrenzt sein sollte: ja, Anwälte gewinnen auch wenn sie verlieren oder Errungenschaften der SGB I und X
      für ihre Mandanten in Widerspruchs- und Gerichtsverfahren um Krankengeld nicht geltend machen.

      Auf den ersten Blick sieht es so aus, als wäre Letzteres zum Krankengeld nicht nur von einzelnen Rechtsvertretern,
      sondern von den an der Krankengeld-Rechtsprechung beteiligten Organisationen insgesamt hingenommen. Was zeigt
      der zweite Blick und was wären die Folgen - z. B. für die Herbsttagung in zwei Wochen?

      Gruß!
      Machts Sinn