Rote Karte für die Große Koalition: Nogroko e.V. in Gründung - Achtung:Demo am 21.01 in Bonn vor den Toren des Bundesparteitags!

      Rote Karte für die Große Koalition: Nogroko e.V. in Gründung - Achtung:Demo am 21.01 in Bonn vor den Toren des Bundesparteitags!

      Seit vielen Jahren machen CDU/CSU Politik
      für die Reichsten und die Konzerne.
      Die SPD ist mit dabei – und
      hat mit der Agenda auch selbst einiges dazu getan.

      1998 hatte die SPD noch über 20
      Millionen Wählerinnen und Wähler.
      2017 sind es noch 9,5 Millionen.
      Dazwischen liegen einmal Agenda – und zweimal Große Koalition.
      Mit einem „weiter so“ würde die SPD
      in der Bedeutungslosigkeit versinken
      – gleichzeitig
      erhielte die AfD die Chance, sich als Oppositionsführung zu
      inszenieren.
      Um das zu verhindern, engagieren wir uns
      – und dafür haben wir mittlerweile einen e.V. in Gründung.
      Unterstütze unsere Kampagne und unseren Verein.
      Hinterlasse Deine Mailadresse und bleibe zu
      beidem auf dem Laufenden.

      nogroko.de/

      SPD verrät die Bürgerversicherung!

      Neu

      Als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet.



      So muß man den Sondierungsverlierer SPD sehen.

      Die SPD-Führung hat bei den Sondierungsgesprächen wieder einmal ihren
      Markenkern verraten.Schon bei den Sondierungsgesprächen wurden die
      SPD-Kompetenzthemen

      Bürgerversicherung

      Zwei-Klassenmedizin

      Steuererhöhung für Reiche

      zu Gunsten einer GROKO geopfert.In evtl. Koalitionsverhandlungen stehen diese –
      meist für SPD Wähler wichtigen Themen – nicht mehr auf der
      Agenda. Die Genossen haben sich über den Tisch ziehen lassen.

      Merkel, Seehofer, Kauder und Dobrindt waren die besseren Verhandler, als
      Schulz und Nahles. Während die CDU in die Sondierungsgespräche mit
      der Aussage gingen, dass eine Bürgerversicherung und höhere Steuern
      für Reiche mit ihr nicht zu machen wäre, hatte die SPD dem nichts
      entgegen zu setzten. Mit diesen CDU Forderungen mussten die
      Sondierungsgespräche für die SPD eigentlich erledigt gewesen sein.
      Die Staatspolitische Verantwortung für das Zustandekommen einer
      GROKO trägt auch die CDU.

      Was die SPD als Sondierungserfolg verkauft sind Minimalziele. Mehr Geld für die
      Pflege oder eine bessere Vermittlung von Langzeitarbeitslosen hat im
      Wahlkampf ziemlich jede Partei und jeder Politiker gefordert. Was der
      SPD bleibt sind Entlastungen für Familien bei den Kita-Beiträgen,
      eine Grundrente für langjährig Versicherte und das Recht auf
      Rückkehr in Vollzeit. Das ist für den Eintritt in eine GROKO nicht
      genug. Diese Ergebnisse stehen in krassem Gegensatz zu den Parolen
      vor der Wahl. Außerdem muss dies alles in den
      Koalitionsverhandlungen erst noch umgesetzt werden und wie im
      Kanzleramt Koalitionsvereinbarungen ausgebremst wurden müsste der
      SPD hinreichend bekannt sein.

      Nun sieht es so aus, als würde die SPD, am Angelhaken der CDU, wieder zur
      Mehrheitsbeschafferin für die Kanzlerkandidatin Merkel. Jene
      CDU-Politikerin, die nach der Wahl und vor den Jamaika-Verhandlungen,
      die SPD noch auf Jahre für nicht regierungsfähig erklärte. Mit
      einer GROKO auf Basis der Sondierungsergebnisse wird die SPD weiter
      an Profil und Zustimmung verlieren. Offensichtlich war das
      Wahlergebnis für die SPD Führung noch nicht deutlich genug.

      beitragszahler-rentner.de/inde…id=20&rex_news_pubs_id=59

      Neu

      SPD und CDU/CSU haben eine
      historische Wahlniederlage erlitten. Die Große Koalition wurde
      abgewählt. Die SPD ist erst am Anfang eines Erneuerungsprozesses,
      der durch Agendapolitik und GroKo nötig wurde. Ein erneutes
      Koalieren mit CDU/CSU inklusive alter Strukturen, Personal und
      Inhalten kann nicht erfolgreich werden. Dazu fehlt die Grundlage. Das
      weiß auch der Parteivorstand:Am Montag 20.11.17 wurde hier die
      Beteiligung an einer großen Koalition EINSTIMMIG ausgeschlossen. In
      der gleichen Nacht sind die Jamaika-Verhandlungen geplatzt. Seitdem
      werben SPD-Spitzenpolitiker des rechten „Seeheimer Kreises“
      jedoch FÜR eine große Koalition.

      Sie appellieren dabei an unsere
      „Staatsverantwortung“. Was diese „Staatsverantwortung“
      letzten Endes ausmacht, wird allerdings nicht klar. Ministerposten?
      Regieren um des Regierens willen?

      Gehen wir davon aus, dass wir
      eine „Demokratieverantwortung“ haben, versteht es sich von
      selbst, nach so einer Niederlage in Klausur zu gehen. Und sich zu
      verändern. Nur mit einer Neuausrichtung kann die SPD eine
      sozialdemokratische Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Nur so kann sie
      stabiler Teil des demokratischen Systems sein. Und nur so kann sie in
      diesem Land etwas bewirken.

      DAS ist Verantwortung gegenüber
      unserer Demokratie und dem Staat.

      Ebenfalls ein wichtiger Punkt:
      Bei einer GroKo würden sich Europaskeptiker und Rechtspopulisten von
      der AfD als stärkste Oppositionspartei inszenieren und die Regierung
      vorführen, wo es ginge. Sie würden ihr Profil schärfen.
      Das Profil der SPD würde als Juniorpartner der CDU/CSU zeitgleich noch
      unschärfer. Es ist nicht auszuschließen, dass die AfD bei der
      nächsten Wahl dann stärker als die SPD wäre. Ein Fanal für das
      Land. Die Hoffnung auf eine soziale Wende in Deutschland verschwände
      damit komplett.

      Nicht zu vergessen:

      CDU & CSU machen seit Jahren Politik für die Reichsten und die Konzerne. Die SPD war dort
      viel zu lange dabei. Wir wollen Politik für die Vielen machen. Dazu
      müssen wir die Partei neu denken; dann von unten aus der Basis neu
      gestalten. Das geht nicht in einem halbgaren Bündnis, das das Land
      irgendwie verwaltet.

      Deshalb muss die SPD konsequent bleiben:
      NEIN sagen – GroKo ablehnen.

      Wenn Du das auch so siehst, bring Dich ein.

      nogroko.de/was-uns-antreibt

      Zusammensetzung und Wahltendenzen der 600 Delegierten:

      Neu

      BADEN-WÜRTTEMBERG: 47 Delegierte (kein Beschluss, Chefin für GroKo)
      BAYERN: 78 (kein Beschluss, Chefin für GroKo)
      BERLIN: 23 (Beschluss gegen GroKo)
      BRANDENBURG: 10 (Beschluss für GroKo)
      BREMEN: 8 (kein Beschluss, Chef für GroKo)
      HAMBURG: 15 (kein Beschluss, Chef für Groko)
      HESSEN: 72 (kein Beschluss, Hessen-Nord für Groko)
      MECKLENBURG-VORPOMMERN: 5 (kein Beschluss)
      NIEDERSACHSEN: 81 (Beschluss für GroKo)
      NORDRHEIN-WESTFALEN: 144 (kein Beschluss, Chef für GroKo)
      RHEINLAND-PFALZ: 49 (kein Beschluss)
      SAARLAND: 24 (kein Beschluss, Chef für GroKo)
      SACHSEN: 7 (Beschluss für GroKo)
      SACHSEN-ANHALT: 6 (Beschluss gegen GroKo)
      SCHLESWIG-HOLSTEIN: 24 (kein Beschluss)
      THÜRINGEN:7 (Beschluss gegen GroKo)

      Quelle-T-Online vom 17.1.18