Können die Krankenkassen über Krankengeld entscheiden …

      Können die Krankenkassen über Krankengeld entscheiden …

      .
      … oder lassen sie sich 'am Nasenring durch die Manege führen'?

      Die Frage stand schon länger im Raum: „Wie ist das im Beschäftigungsverhältnis
      nach Ablauf der Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV?“

      Jetzt hat die ehemalige „Versicherten-Hoffnung“, Herr Ulrich Knispel, Vorsitzender
      Richter am LSG NRW, Essen, „genau besehen“ und mit Hinwies auf Sonnhoff
      ( = „zutreffend“) die Katze aus dem Sack gelassen.

      Da ist es wieder, das Spannungsfeld zwischen Schwarmintelligenz und
      Herdentrieb.

      Also: ALLE ACHTUNG - AUCH IM BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNIS !!!
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      illegale Krankengeld-Falle

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      Wie die hier

      ​Revision B 3 KR 22/15 R: BSG-Krankengeld-Rechtsprechung nun auch im Wahlkampf-Dilemma

      erwähnte Veröffentlichung von Ulrich Knispel, Vorsitzender Richter am LSG Nordrhein-Westfalen,
      Essen, zeigt, sind die Krankengeld-Fallen-Praktiken der Krankenkassen so oder so illegal, entweder
      weil die Krankengeld-Falle gegen „Arbeitslose“ eingesetzt wird oder weil sie „Beschäftigte“ verschont.
      8.1.2018

      Unterbliebene rechtzeitige Feststellung
      der Arbeitsunfähigkeit - Knispel kommentiert das Urteil des BSG vom
      11.05.2017 zu Krankengeldansprüchen

      Kurznachricht zu
      "Krankengeldansprüche trotz unterbliebener rechtzeitiger
      Feststellung der Arbeitsunfähigkeit" von Ulrich Knispel,
      original erschienen in: NZS 2018 Heft 1, 19 - 25. Nach dem Urteil des
      B ...

      Kurznachricht zu "Krankengeldansprüche trotz unterbliebener
      rechtzeitiger Feststellung der Arbeitsunfähigkeit" von Ulrich
      Knispel, original erschienen in: NZS 2018 Heft 1, 19 - 25.

      Nach dem Urteil des BSG vom 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 - sind
      Fehlentscheidungen eines Vertragsarztes, durch die die fristgerechte
      ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit verzögert oder
      verhindert worden ist, unabhängig von den Gründen dem
      Verantwortungsbereich der Krankenkasse zuzurechnen, so dass
      ausnahmsweise auch eine nachträglich erfolgte Feststellung der
      Arbeitsunfähigkeit zu Krankengeldansprüchen führen kann. Der Autor
      skizziert zu Beginn seiner Entscheidungsanmerkung die rechtlichen
      Grundlagen. Dabei macht er deutlich, dass der Anspruch auf
      Krankengeld nicht bereits mit dem (objektiven) Bestehen der
      Arbeitsunfähigkeit beginnt. Vielmehr erfordert seine Entstehung gem.
      § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V deren ärztliche Feststellung, die
      materielle Voraussetzung des Anspruchs auf Krankengeld ist. Knispel
      legt ferner dar, dass bei nach Beendigung des
      Beschäftigungsverhältnisses ein nahtloser Krankengeldanspruch zur
      Aufrechterhaltung eines mit einem Krankengeldanspruch verbundenen
      Mitgliedschaftsverhältnisses notwendig ist (vgl. § 192 Abs. 1 Satz
      2 SGB V).

      Der Autor geht im nächsten Abschnitt auf § 46 SGB V n.F. ein und
      legt dar, dass der neu eingefügte Satz 2 bestimmt, dass der Anspruch
      auf Krankengeld der weiteren Feststellung der AU an dem auf das Ende
      des zuletzt bescheinigten Zeitraums folgenden Werktags bedarf.
      Knispel macht sodann deutlich, dass der 3. Senat des BSG für die
      ärztliche Feststellung auch einen Akt mit Außenwirkung verlangt,
      d.h. eine Bescheinigung, die die Überzeugungsbildung des Arztes
      beweissicher dokumentiert. Dieser Sichtweise tritt der Autor entgegen
      und macht deutlich, dass die Meldeobliegenheit des § 49 Abs. 1 Nr. 5
      SGB V dafür nichts hergibt. Im nächsten Abschnitt geht Knispel auf
      die bisherige BSG-Rechtsprechung zur rückwirkenden Nachholung einer
      AU-Feststellung ein und zeigt auf, dass der Senat Krankgeldansprüche
      bejaht hat, wenn der Versicherte geschäfts- oder handlungsunfähig
      gewesen oder die ärztliche Feststellung durch eine Fehlberatung
      durch die Kasse oder durch Umstände verzögert resp. unterlieben
      war, die dem Verantwortungsbereich der Kasse zuzurechnen sind (vgl.
      Entscheidung des BSG vom 08.11.2005 - B 1 KR 30/04). Abschließend
      setzt er sich mit der neuen Regelung des § 46 SGB V auseinander und
      macht deutlich, dass die Änderung die mit einer verspäteten
      AU-Folgefeststellung wegen des Krankengeldverlusts u.U. verbundenen
      Härten nicht beseitigt.


      jurion.de/news/372434/Unterbli…u-Krankengeldanspruechen/

      so oder so illegale Krankengeld-Falle

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      Die nebenan geäußerte Einschätzung, dass die Krankengeld-Fallen-
      Praktiken der Krankenkassen so oder so illegal sind, entweder weil die
      Krankengeld-Falle gegen „Arbeitslose“ eingesetzt wird oder weil sie
      „Beschäftigte“ verschont, stützt sich auf den Knispel-Teil-Satz:


      Insbesondere nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses (genau
      besehen auch bei bestehendem Beschäftigungsverhältnis nach Ablauf der
      Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV, zutreffend
      Sonnhoff in jurisPK-SGB V, 3. Aufl., § 46 Rn. 37 ff) ist ein nahtloser …




      AOK-Bundesverband und SuperNova

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      Zu Fragen in diesem Zusammenhang ist der AOK-Bundesverband beteiligt, u. a.:


      4. Anwendung der Krankengeld-Falle während des Arbeitsverhältnisses nach
      Ablauf der Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV



      Aber der drückt sich:
      krankenkassenforum.de/neue-kra…308.html?highlight=#87308

      Nun hat auch SuperNova die richtige Frage gestellt:
      krankenkassenforum.de/neue-kra…574.html?highlight=#87574

      Wird es von den Krankenkassen-Experten auch (k)eine Antwort geben?
      krankenkassenforum.de/-vp87602.html#87602
      .
      Das ist ein Mist, ein Armutszeugnis, was wir als Gesellschaft da abgeben.
      Im Falle des Falles ist man gezwungen, den Kampf gegen die KK und RV
      aufzunehmen, jeder schiebt den Bauer in die Richtung, die dem
      Sozialversicherungsträgern genehm ist. Es geht wie immer leider nur ums Geld,
      das Gefühlt der sozial-politischen Verantwortung ist völlig auf der Strecke geblieben.

      Die Parteien laden auf sich eine große Schuld, wenn diese Entfremdung von den Sorgen der Menschen an Dynamik gewinnt.
      Dann kommen unweigerlich Parteien an die Macht, die ihrem totalitären Gedankengut eine bürgerliche Fassade verpassen, wie im Falle von AfD.

      Machts Sinn schrieb:

      .
      Zu Fragen in diesem Zusammenhang ist der AOK-Bundesverband beteiligt, u. a.:


      4. Anwendung der Krankengeld-Falle während des Arbeitsverhältnisses nach
      Ablauf der Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV



      Aber der drückt sich:
      krankenkassenforum.de/neue-kra…308.html?highlight=#87308

      Nun hat auch SuperNova die richtige Frage gestellt:
      krankenkassenforum.de/neue-kra…574.html?highlight=#87574

      Wird es von den Krankenkassen-Experten auch (k)eine Antwort geben?
      krankenkassenforum.de/-vp87602.html#87602
      .



      Hallo Anton,
      ich zitiere einfach mal - Des Weiteren ist sozial-krankenkassen-gesundheitsforum.de keine Werbeplattform für Internetforen. Werbebeiträge wie beispielsweise Forenvorstellungen sind deshalb nicht erwünscht. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um ein kommerzielles Angebot handelt oder nicht.
      Ich denke, dass es nicht im Sinne dieses Forums ist, dass die hier lesenden User auf ein anderes Forum verwiesen werden.
      Was meinst Du ?.
      Gruss
      Guenter
      @Czauderna

      Ich bin mir sicher, dass Machts Sinn diese Links beigefügt hat, um der Diskussion wegen. Es wäre sicher ratsam, den Inhalt mit
      kurz wiederzugeben, aber das ist nicht ganz so einfach. Das Zitieren aus anderen Foren kommt auch auf den anderen Foren vor, alle
      Foren haben dies überlebt. Der gemeine User kennt auch ohne dieser Zitaten die anderen Foren, wir leben in einem Dorf. Interesanterweise
      steht in dem Krankenkassenforum Krankengeld Moderator: Czauderna.

      Bist der Moderator in diesem und in anderen Forum?
      P.S. Du hast mir mal geschrieben, dass man die Blockfrist prüfen soll? Wie macht man das? Gibt es da eine Blockfrist-Rechner für die Dauer von Krankengeldzahlung?

      Viele Grüße
      Tabu

      Tabu schrieb:

      P.S. Du hast mir mal geschrieben, dass man die Blockfrist prüfen soll? Wie macht man das? Gibt es da eine Blockfrist-Rechner für die Dauer von Krankengeldzahlung?

      Hallo Tabu,
      eine berechtigte Frage, deren Beantwortung ohne konkrete Daten, also dem Bescheid der Krankenkasse über den konkreten Leistungsablauf schwierig für den Laien und sogar schwierig für den Experten werden kann. Grundsätzlich geht man bei Beginn einer Arbeitsunfähigkeit (AU) wegen Krankheit "A" drei Jahre zurück - Beispiel - Beginn der AU am 15.2.2018 - 3-Jahreszeitraum wäre hier vom 15.02.2017 - 14.02.2018 - lagen in diesem Zeitraum Arbeitsunfähigkeiten wegen Krankheit "A" und auch gleichzeitig eine Versicherung mit Krankengeldanspruch vor, dann werden diese auf die 78 Wochen Gesamtleistungsdauer des Krankengeldanspruchs angerechnet (dazu zählen auch Zeiten der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber). Würde in dieser Zeit die Krankenkasse gewechselt, dann muss die Vorgängerkasse bzw. Vorgängerkassen angefragt werden. Liegen innerhalb dieser 3 Jahre keine entsprechenden Vorerkrankungen vor, dann besteht ab dem 15.02.2018 ein voll Leistungsanspruch von 78 Wochen. Das war nun ein sehr einfaches Beispiel. Einen Rechner im Internet gibt es meines Wissens nach nicht, habe aber auch noch nicht explizit danach gesucht, aber ich sehe gerade, du hast einen gefunden.
      Ach ja - Czauderna ist übrigens mein richtiger Name und ich bin schon ein bischen stolz aber auch sehr dankbar, dass man mir in mittlerweile 3 "Fachforen" zum Thema Sozialversicherung das Vertrauen als Moderator schenkt - möge die Macht der Neutralität mit mir sein.
      Gruss
      Czauderna

      Czauderna schrieb:


      Hallo Anton, ich zitiere einfach mal ...

      Hallo Guenter,

      das mache ich schon länger so.
      Bisher gab es damit kein Problem,
      zumal ich dabei auch auf Gegenseitigkeit achte, z. B.
      krankenkassenforum.de/18-vt959…0&postorder=asc&start=255
      und dies mit „Werbung“ nichts zu tun hat.


      Czauderna schrieb:


      Grundsätzlich geht man bei Beginn einer Arbeitsunfähigkeit (AU) wegen
      Krankheit "A" drei Jahre zurück ...


      Das ist die Praxis-Variante. Was meinst du - rechtlich - zum konkreten Beispiel hier
      Mein Kampf um Krankengeldzahlung

      Schönen Gruß
      Anton
      Hallo, Czauderna,

      es wäre toll wenn wir dem Rat von Anton folgen. Und bitte diese Diskussion im Thema Mein Kampf um Krankengeldzahlung fortsetzen, hier geht sie
      an dem Thread-Thema vorbei. Ich bin sehr froh, Euch gefunden zu haben.

      P.S.
      Czauderna,
      mein richtiger Name klingt auch nicht gerade deutsch. Ich bin am Arsch der Welt geboren, lebe schon fast 40 Jahre in Deutschland. Ich habe
      manchmal den leisten Verdacht, dass die VdK-Mitarbeiterin den Aufnahme-Antrag meiner Frau deshalb nicht bearbeitet hat. Obwohl man deutscher Staatsbürger ist,
      mit einer deutschen Frau, die ihren Stammbaum bis zum 1413 nachweisen kann, verheiratet ist, kann man immer noch auf solche subtile Ahlehnung stoßen. Na ja,
      vielleicht gibt es andere Gründe, wer weiß genau..