Hallo Machts Sinn,

hast Du die Zeitschrift bzw. die Veröffentlichung von
Herrn Knispel?

Gruß
Ancyst

8.1.2018

Unterbliebene rechtzeitige Feststellung
der Arbeitsunfähigkeit - Knispel kommentiert das Urteil des BSG vom
11.05.2017 zu Krankengeldansprüchen

Kurznachricht zu
"Krankengeldansprüche trotz unterbliebener rechtzeitiger
Feststellung der Arbeitsunfähigkeit" von Ulrich Knispel,
original erschienen in: NZS 2018 Heft 1, 19 - 25. Nach dem Urteil des
B ...

Kurznachricht zu "Krankengeldansprüche trotz unterbliebener
rechtzeitiger Feststellung der Arbeitsunfähigkeit" von Ulrich
Knispel, original erschienen in: NZS 2018 Heft 1, 19 - 25.

Nach dem Urteil des BSG vom 11.05.2017 - B 3 KR 22/15 - sind
Fehlentscheidungen eines Vertragsarztes, durch die die fristgerechte
ärztliche Feststellung von Arbeitsunfähigkeit verzögert oder
verhindert worden ist, unabhängig von den Gründen dem
Verantwortungsbereich der Krankenkasse zuzurechnen, so dass
ausnahmsweise auch eine nachträglich erfolgte Feststellung der
Arbeitsunfähigkeit zu Krankengeldansprüchen führen kann. Der Autor
skizziert zu Beginn seiner Entscheidungsanmerkung die rechtlichen
Grundlagen. Dabei macht er deutlich, dass der Anspruch auf
Krankengeld nicht bereits mit dem (objektiven) Bestehen der
Arbeitsunfähigkeit beginnt. Vielmehr erfordert seine Entstehung gem.
§ 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V deren ärztliche Feststellung, die
materielle Voraussetzung des Anspruchs auf Krankengeld ist. Knispel
legt ferner dar, dass bei nach Beendigung des
Beschäftigungsverhältnisses ein nahtloser Krankengeldanspruch zur
Aufrechterhaltung eines mit einem Krankengeldanspruch verbundenen
Mitgliedschaftsverhältnisses notwendig ist (vgl. § 192 Abs. 1 Satz
2 SGB V).

Der Autor geht im nächsten Abschnitt auf § 46 SGB V n.F. ein und
legt dar, dass der neu eingefügte Satz 2 bestimmt, dass der Anspruch
auf Krankengeld der weiteren Feststellung der AU an dem auf das Ende
des zuletzt bescheinigten Zeitraums folgenden Werktags bedarf.
Knispel macht sodann deutlich, dass der 3. Senat des BSG für die
ärztliche Feststellung auch einen Akt mit Außenwirkung verlangt,
d.h. eine Bescheinigung, die die Überzeugungsbildung des Arztes
beweissicher dokumentiert. Dieser Sichtweise tritt der Autor entgegen
und macht deutlich, dass die Meldeobliegenheit des § 49 Abs. 1 Nr. 5
SGB V dafür nichts hergibt. Im nächsten Abschnitt geht Knispel auf
die bisherige BSG-Rechtsprechung zur rückwirkenden Nachholung einer
AU-Feststellung ein und zeigt auf, dass der Senat Krankgeldansprüche
bejaht hat, wenn der Versicherte geschäfts- oder handlungsunfähig
gewesen oder die ärztliche Feststellung durch eine Fehlberatung
durch die Kasse oder durch Umstände verzögert resp. unterlieben
war, die dem Verantwortungsbereich der Kasse zuzurechnen sind (vgl.
Entscheidung des BSG vom 08.11.2005 - B 1 KR 30/04). Abschließend
setzt er sich mit der neuen Regelung des § 46 SGB V auseinander und
macht deutlich, dass die Änderung die mit einer verspäteten
AU-Folgefeststellung wegen des Krankengeldverlusts u.U. verbundenen
Härten nicht beseitigt.


jurion.de/news/372434/Unterbli…u-Krankengeldanspruechen/

Das ist ein Mist, ein Armutszeugnis, was wir als Gesellschaft da abgeben.
Im Falle des Falles ist man gezwungen, den Kampf gegen die KK und RV
aufzunehmen, jeder schiebt den Bauer in die Richtung, die dem
Sozialversicherungsträgern genehm ist. Es geht wie immer leider nur ums Geld,
das Gefühlt der sozial-politischen Verantwortung ist völlig auf der Strecke geblieben.

Die Parteien laden auf sich eine große Schuld, wenn diese Entfremdung von den Sorgen der Menschen an Dynamik gewinnt.
Dann kommen unweigerlich Parteien an die Macht, die ihrem totalitären Gedankengut eine bürgerliche Fassade verpassen, wie im Falle von AfD.

Machts Sinn schrieb:

.
Zu Fragen in diesem Zusammenhang ist der AOK-Bundesverband beteiligt, u. a.:

4. Anwendung der Krankengeld-Falle während des Arbeitsverhältnisses nach
Ablauf der Entgeltfortzahlung und der Monatsfrist des § 7 Abs. 3 SGB IV

Aber der drückt sich:
krankenkassenforum.de/neue-kra…308.html?highlight=#87308

Nun hat auch SuperNova die richtige Frage gestellt:
krankenkassenforum.de/neue-kra…574.html?highlight=#87574

Wird es von den Krankenkassen-Experten auch (k)eine Antwort geben?
krankenkassenforum.de/-vp87602.html#87602
.

Hallo Anton,
ich zitiere einfach mal - Des Weiteren ist sozial-krankenkassen-gesundheitsforum.de keine Werbeplattform für Internetforen. Werbebeiträge wie beispielsweise Forenvorstellungen sind deshalb nicht erwünscht. Dabei ist es irrelevant, ob es sich um ein kommerzielles Angebot handelt oder nicht.
Ich denke, dass es nicht im Sinne dieses Forums ist, dass die hier lesenden User auf ein anderes Forum verwiesen werden.
Was meinst Du ?.
Gruss
Guenter

@Czauderna

Ich bin mir sicher, dass Machts Sinn diese Links beigefügt hat, um der Diskussion wegen. Es wäre sicher ratsam, den Inhalt mit
kurz wiederzugeben, aber das ist nicht ganz so einfach. Das Zitieren aus anderen Foren kommt auch auf den anderen Foren vor, alle
Foren haben dies überlebt. Der gemeine User kennt auch ohne dieser Zitaten die anderen Foren, wir leben in einem Dorf. Interesanterweise
steht in dem Krankenkassenforum Krankengeld Moderator: Czauderna.

Bist der Moderator in diesem und in anderen Forum?
P.S. Du hast mir mal geschrieben, dass man die Blockfrist prüfen soll? Wie macht man das? Gibt es da eine Blockfrist-Rechner für die Dauer von Krankengeldzahlung?

Viele Grüße
Tabu

Tabu schrieb:

Bist der Moderator in diesem und in anderen Forum?

Ja, er ist auch hier ein Moderator, da ich nicht immer Online sein kann.

Es spricht nicht dagegen. Die Welt ist bunt.
P.S. Es gibt die KK Blockfrist Rechner
barmer.de/formClient/barmer-ar…tenrechner,step=form.html

Tabu schrieb:

P.S. Du hast mir mal geschrieben, dass man die Blockfrist prüfen soll? Wie macht man das? Gibt es da eine Blockfrist-Rechner für die Dauer von Krankengeldzahlung?

Hallo Tabu,
eine berechtigte Frage, deren Beantwortung ohne konkrete Daten, also dem Bescheid der Krankenkasse über den konkreten Leistungsablauf schwierig für den Laien und sogar schwierig für den Experten werden kann. Grundsätzlich geht man bei Beginn einer Arbeitsunfähigkeit (AU) wegen Krankheit "A" drei Jahre zurück - Beispiel - Beginn der AU am 15.2.2018 - 3-Jahreszeitraum wäre hier vom 15.02.2017 - 14.02.2018 - lagen in diesem Zeitraum Arbeitsunfähigkeiten wegen Krankheit "A" und auch gleichzeitig eine Versicherung mit Krankengeldanspruch vor, dann werden diese auf die 78 Wochen Gesamtleistungsdauer des Krankengeldanspruchs angerechnet (dazu zählen auch Zeiten der Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber). Würde in dieser Zeit die Krankenkasse gewechselt, dann muss die Vorgängerkasse bzw. Vorgängerkassen angefragt werden. Liegen innerhalb dieser 3 Jahre keine entsprechenden Vorerkrankungen vor, dann besteht ab dem 15.02.2018 ein voll Leistungsanspruch von 78 Wochen. Das war nun ein sehr einfaches Beispiel. Einen Rechner im Internet gibt es meines Wissens nach nicht, habe aber auch noch nicht explizit danach gesucht, aber ich sehe gerade, du hast einen gefunden.
Ach ja - Czauderna ist übrigens mein richtiger Name und ich bin schon ein bischen stolz aber auch sehr dankbar, dass man mir in mittlerweile 3 "Fachforen" zum Thema Sozialversicherung das Vertrauen als Moderator schenkt - möge die Macht der Neutralität mit mir sein.
Gruss
Czauderna

Hallo, Czauderna,

es wäre toll wenn wir dem Rat von Anton folgen. Und bitte diese Diskussion im Thema Mein Kampf um Krankengeldzahlung fortsetzen, hier geht sie
an dem Thread-Thema vorbei. Ich bin sehr froh, Euch gefunden zu haben.

P.S.
Czauderna,
mein richtiger Name klingt auch nicht gerade deutsch. Ich bin am Arsch der Welt geboren, lebe schon fast 40 Jahre in Deutschland. Ich habe
manchmal den leisten Verdacht, dass die VdK-Mitarbeiterin den Aufnahme-Antrag meiner Frau deshalb nicht bearbeitet hat. Obwohl man deutscher Staatsbürger ist,
mit einer deutschen Frau, die ihren Stammbaum bis zum 1413 nachweisen kann, verheiratet ist, kann man immer noch auf solche subtile Ahlehnung stoßen. Na ja,
vielleicht gibt es andere Gründe, wer weiß genau..