Sozialgericht- Urteile

sollen hier eingestellt werden

    1. Zur Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes bei Wegfall der Schwer­behinderten­eigenschaft während der Alternsteilzeit und dadurch fehlenden nahtlosen Übergang in Altersrente

      • Basti
      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      700
    1. Keine Anrechnung von Neben- und Heizkosten-Guthaben bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 18

      • Home
      • Home
    2. Antworten
      18
      Zugriffe
      13k
      18
    3. Home

    1. Bei Mehrlingsgeburt besteht für jedes Kind ein gesonderter Elterngeldanspruch

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      667
    1. Wohnraumbedarf für Besuchskinder eines Hartz-IV-Empfängers wird nur zur Hälfte berücksichtigt

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      570
    1. An Diabetes mellitus leidendes, schwerbehindertes Kind hat keinen Anspruch auf Zuerkennung des Merkzeichens "B" 1

      • Basti
    2. Antworten
      1
      Zugriffe
      750
      1
    3. Zeitarbeiter

    1. Kürzung der Altersrente aufgrund Versorgungs­aus­gleichs bei Vorliegen eines wirksamen gegenseitigen Unterhaltsverzichts rechtmäßig

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      1,4k
    1. Kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz während Weihnachtsfeier einer Unterabteilung 2

      • Simmerring
      • Simmerring
    2. Antworten
      2
      Zugriffe
      3k
      2
    3. Simmerring

    1. Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe des Facharbeiters genießen 4

      • Basti
    2. Antworten
      4
      Zugriffe
      3,5k
      4
    3. daggi58

    1. Bei den Eltern oder in einer Wohngemeinschaft lebende Menschen mit Behinderung haben Anspruch auf Sozialhilfe-Regelsatz von 100 %

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      1,4k
    1. Sturz auf einer beruflich veranlassten Tagung ist auch mit knapp zwei Promille Alkohol im Blut als Arbeitsunfall anzusehen 5

      • Basti
    2. Antworten
      5
      Zugriffe
      1,2k
      5
    3. Idefix

    1. Sozialhilfeträger muss Schwerstbehindertem die Dauerassistenz für ein Leben in der eigenen Wohnung vorerst bezahlen

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      495
    1. Stundenlohn von 3,88 Euro ist sittenwidrig 1

      • Basti
    2. Antworten
      1
      Zugriffe
      810
      1
    3. Simmerring

    1. Keine künstliche Befruchtung für unverheiratete Paare auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      848
    1. Sozialhilfeträger muss Hausnotruf bezahlen

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      847
    1. Wohnungs­aufwendungen­verordnung des Landes Berlin unwirksam

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      722
    1. Wiederholt verhängte Sanktionen des Jobcenters gegen psychisch behinderte Hartz IV-Empfängerin unverhältnismäßig

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      836
    1. Keine Bagatellgrenze von 10 % des Regelbedarfs für die Umgangskosten mit Kind

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      682
    1. Arbeitsloser muss Arbeitsagentur bei nicht wahrnehmbarem Termin nicht immer Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung vorlegen 1

      • Basti
    2. Antworten
      1
      Zugriffe
      880
      1
    3. Simmerring

    1. In Tageseinrichtungen betreute Kinder sind gesetzlich unfallversichert

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      455
    1. Mehrbedarf für Schwerbehinderte kann erst ab Vorlage des Schwer­behinderten­aus­weises mit Merkzeichen "G" gewährt werden

      • Basti
    2. Antworten
      0
      Zugriffe
      841

Darstellung