Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins

  • .
    Um die Rechtsprechungsentwicklung aus Trier, Mainz, Speyer und Essen – auch hinsichtlich
    weiterer rechtlicher Konsequenzen – zu unterstützen, bietet sich an, Fach-Organisationen zu
    zu beteiligen.


    Da ist beispielsweise die


    Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins



    Dort werden zum Tätigkeitsschwerpunkt Sozialrecht Informationen und Erfahrungen ausgetauscht.
    Kontakte zu anderen Verbänden und Institutionen stellen sicher, dass die spezifischen Interessen der
    im Sozialrecht tätigen Anwälte gehört werden
    : http://anwaltverein.de/ueber-u…emeinschaften/sozialrecht


    Nun findet vom



    30.10.2014 bis 01.11.2014 die Herbsttagung und Mitgliederversammlung



    in Rostock statt. Das Programm http://www.anwalt-im-sozialrecht.de/download/Herbsttagung/Programm ARGE Sozialrecht_Herbsttagung_2014 .pdf schließt nicht aus,
    am Rande auch ein paar Worte zur



    “Mitverantwortung der Fachanwälte für Sozialrecht
    an der Krankengeld-Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit“



    zu wechseln und allgemein bekannt zu machen, dass die „BSG-Krankengeld-Falle“ nicht nur vor der politischen
    Verschrottung steht


    Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?
    Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?



    sondern auch von der sich durch LSG-Unterstützung zuspitzenden



    Revolution im Bereich der Krankengeld-Rechtsprechung



    ernsthaft bedroht ist, Zurückhaltung also keinen Sinn macht, im Gegenteil:



    SG Trier, 24.04.2013 - S 5 KR 77-12 - http://www3.mjv.rlp.de/rechtsp…4E7E-86A4-6AB51999CB70%7d


    SG Mainz, 24.09.2013 - S 17 KR 247/12 - http://up.picr.de/19139055kn.pdf


    SG Speyer, 22.11.2013 - S 19 KR 600/11 - http://www3.mjv.rlp.de/rechtsp…41A9-A073-0A51D2507A53%7d


    SG Mainz, 04.06.2014, S 3 KR 298/12 - http://www3.mjv.rlp.de/rechtspr/DisplayUrteil_neu.asp?rowguid={02D3A383-755C-4BFB-AC5D-11EAED819A53}


    LSG NRW, 17.07.2014 - L 16 KR 160/13, L 16 KR 208/13, L 16 KR 429/13, L 16 KR 146/14
    https://sozialgerichtsbarkeit.…s1=&s2=&words=&sensitive=
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    https://sozialgerichtsbarkeit.…s1=&s2=&words=&sensitive=
    https://sozialgerichtsbarkeit.…s1=&s2=&words=&sensitive=



    Zugleich stellt sich die Frage, wie lange die



    SGB X-widrige Rechtsprechung zum „Selbstvollzug fiktiven Krankengeld-
    Rechts per abschnittsweiser Krankengeld-Bewilligung durch konkludenten
    Verwaltungsakt für die jeweils festgestellte Dauer der Arbeitsunfähigkeit“



    von der Fachanwaltschaft noch kommentarlos hingenommen wird.



    Gruß!
    Machts Sinn

  • .....
    es ist zu wünschen,
    dass am Rande darüber gesprochen wird,
    aber wenn man die Programmpunkte ansieht.....


    z.B.
    der Sozialrechtler als Unternehmer
    Körpersprache
    wie berechne ich meinen Stundensatz
    Rentenversicherungspflicht Selbstständiger


    dann erscheint mir als Einziges am ganzen Wochenende noch interessant
    Psychatrische Erkrankungen und Gutachten


    die Gelegenheit bietet sich event. bei der Stadtrundfahrt.....

    Gruss
    daggi58 :rolleyes:

  • ... und 3 1/2 Stunden Abendessen ...


    Da muss doch noch was drin sein für die Mandanten,
    wenn Mann/Frau sich den ganzen Tag Gedanken
    über sich als Sozialrechtler und Unternehmer in den
    nächsten 15 Jahren gemacht hat.


    Bei der Zukunftsstudie 2030 geht es auch um
    "Chancen für das Sozialrecht!"


  • Hallo Machts Sinn,



    [anmerkung]Bei der Zukunftsstudie 2030 geht es auch um
    "Chancen für das Sozialrecht!"[/anmerkung]


    ..... von 13:00 Uhr - 13.45 Uhr


    Sind wir doch einmal ehrlich -


    da findet ein schönes Wochenende statt in Rostock
    - schöne Stadt - das ist doch die Gelegenheit
    mal Kollegen kennenzulernen, über die Arbeit zu fachsimpeln,
    die neuesten Errungenschaften( Auto´s Häuser, Frauen) vor zuführen.....
    und es abend´s mal so richtig "krachen" zu lassen....
    Wenn die ganze Woche hart gearbeitet wird, will man
    sich doch bei so einer Gelegenheit nicht noch "an- u. einspannen"
    wegen Themen, über die man ernsthaft nachdenken muss.

    Gruss
    daggi58 :rolleyes:

  • Ja Daggi,


    also müssten die aktuellen Entwicklungen leise hinter vorgehaltener Hand als Geheimtipp
    für „Sozialrechtler / Unternehmer“ in Umlauf gebracht werden:


    Zitat


    „Pst! - Weißt du schon, dass beim Krankengeld lange fest verschlossene Türen
    langsam aus den Angeln fallen … ? Da kannst du jetzt so richtig klagen.“


    Gruß!
    Machts Sinn

  • Exakt
    Machts Sinn,


    es bedarf dazu nur eines mutigen Anwalts,
    der den Anderen auch erklären kann, worum es genau geht.
    Da sind doch viele Anwaltshonorare drin um wieder so unvergessliche
    Wochenenden in Gemeinschaft zu erleben.
    Wenn sich diese Urteile von Trier, Mainz, Speyer und vom LSG NRW erst mal rumsprechen,
    werden noch mehr Versicherte mit ihren Anwälten den Mut haben, zu klagen,
    Und (.. träum weiter daggi..) sogar die Sozialverbände wie VdK springen auf den Zug auf.

    Gruss
    daggi58 :rolleyes:

  • ......
    ich habe gerade gelesen,
    dass die Veranstaltung in Rostock
    von der DeutscheAnwaltAkademie veranstaltet wird.


    Diese Akademie bietet unter Anderem regelmäßig 4-monatige Seminare
    Fachanwaltslehrgang Sozialrecht an.
    Der Lehrgang, der momentan läuft, ist beinahe ausgebucht.
    Es ist vielleicht doch noch nicht alles verloren und die Teilnehmer
    lernen gerade, wie die zukünftige Krankengeld-Rechtsprechung aussieht.

    Gruss
    daggi58 :rolleyes:

  • ....
    und noch etwas


    ich glaube, von der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht
    ist kein großartiges Umdenken zu erwarten.
    Auf der Homepage wird unter dem Begriff - Krankengeld-
    auf mehr als 10 Jahre alte Urteile verwiesen.
    Da hat sich in den letzten Jahren nix Neues getan......

    Gruss
    daggi58 :rolleyes:

  • Na, na,


    Krankengeld macht für gewöhnlich Stephan Rittweger, Vorsitzender Richter
    am Bayerischen LSG, München.


    Wenn du diese Pressemitteilungen von ihm gelesen hast – einschließlich Selbstlob,
    dass „damit diesem Bereich ein wesentliches Element der Rechtssicherheit zugewiesen
    worden ist“ - , ist deine Hoffnung dahin:


    http://www.lsg.bayern.de/press…ngen/neue/21710/index.php
    http://www.lsg.bayern.de/press…ngen/neue/21723/index.php


    Aber mit der Homepage hast du recht: die ist wohl aus der Gründerzeit.


    Gruß!
    Machts Sinn

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