Martin Schulz SPD - Kanzlerkandidat - Rede vom 24.1.17

  • Heute ist ein besonderer Tag für mich, der mich tief bewegt.
    Sigmar Gabriel hat eben im SPD-Präsidium
    angekündigt, dass er mich am Sonntag als #Kanzlerkandidaten
    und zukünftigen #Parteivorsitzenden vorschlagen wird. Das ist eine außergewöhnliche Ehre für mich, die
    mich mit Stolz, aber auch mit Demut erfüllt.


    Ich bedanke mich bei Sigmar Gabriel, auch weil ich weiß, wie schwer ihm dieser Schritt
    gefallen ist. Sigmar und ich haben in den letzten Wochen bewiesen,
    dass wir gute Freunde sind und dass wir uns nicht haben auseinander treiben lassen.


    Ich werde morgen vor der SPD-Bundestagsfraktion
    und am Wochenende im Parteivorstand meine Bewerbung erläutern und
    dann am Sonntagmittag im Willy-Brandt-Haus
    in einer Rede darlegen, was meiner Überzeugung nach in #Deutschland
    getan werden muss, damit die Menschen hier weiterhin gut leben
    können.



    Es geht um viel in diesen Tagen: es geht ein tiefer Riss durch
    unsere Gesellschaft, nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen
    europäischen Gesellschaften und weltweit. Es gibt eine große
    Verunsicherung. Wir müssen diesen Riss schließen und wieder zu
    einem neuen Miteinander kommen. Wir brauchen neuen Mut und neue
    Zuversicht, denn Deutschland und #Europa
    haben alle Chancen, wenn wir uns unterhaken und die richtigen
    Entscheidungen treffen.


    Ich will, dass die hart arbeitenden
    Menschen, die sich an die Regeln halten, sicher und gut in
    Deutschland leben. Ich will, dass es gerecht und dass es fair zugeht.
    Dass wir eine gute Zukunft für unsere Kinder und Enkel gestalten und
    dass die Menschen in den ländlichen Regionen dieselben Chancen und
    Möglichkeiten haben, wie die in den Ballungsräumen. Ich will, dass
    Menschen nach ihren Taten und nach ihren Motiven beurteilt werden und
    nicht nach ihrer Herkunft oder ihrem Geldbeutel.


    Ich will, dass die SPD ihren Führungsanspruch für Deutschland deutlich macht. Wir
    wollen die Wahl gewinnen, um das Leben der Menschen besser zu machen.



    Ich komme als ein Politiker nach Berlin, der davon überzeugt ist,
    dass ein funktionierendes Europa grundlegende Bedingung für ein
    friedliches Leben der Menschen in Wohlstand ist. Mit mir wird es kein bashing
    von Minderheiten oder von Europa geben und ich sage heute schon allen
    Populisten und Radikalen den Kampf an.


    Ich will unsere soziale Demokratie verteidigen!


    https://www.facebook.com/martinschulz.eu/

  • Martin Schulz wurde am 20. Dezember 1955 in
    Hehlrath, damals Gemeinde Kinzweiler, heute Stadt Eschweiler geboren.
    Er ist verheiratet und hat 2 Kinder.


    Schule und Ausbildung

    1962 bis 1966 Grundschule


    1966 bis 1974 Heilig Geist
    Gymnasium, Würselen


    1975 bis 1977 Ausbildung zum Buchhändler


    Beruf

    1977 bis 1982 Tätigkeit als
    Buchhändler für diverse Verlage und Buchhandlungen


    1982 bis 1994 Gründung und Betrieb der eigenen Buchhandlung
    in Würselen


    SPD

    1974 Eintritt in die SPD


    Politik in Würselen

    1974 bis 1984 Engagement bei den
    Jusos, Vorsitzender des Juso-Stadtverbandes Würselen und
    Unterbezirks Kreis Aachen; verschiedene Aufgaben und Funktionen
    auf Ortsvereins- und Stadtverbandsebene


    1984 bis 1999 Stadtratsmitglied im
    Rat der Stadt Würselen


    1987 bis 1998 Bürgermeister der Stadt Würselen


    Politik im Kreis Aachen

    seit 1984 Mitglied im Vorstand der
    SPD Kreis Aachen


    von 1996 bis 2009 Vorsitzender der SPD Kreis Aachen


    Politik in Deutschland

    seit 1999 Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Mitglied des
    Parteipräsidiums


    Politik in Europa

    seit 1994 Mitglied des
    Europäischen Parlaments


    1999 Europa-Wahlkampfleiter


    2000 bis 2004 Vorsitzender der
    SPD-Gruppe im Europäischen Parlament


    2002 bis 2004 Stellvertretender
    Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas im
    Europäischen Parlament


    Vom 18. Juni bis zum 1. Juli 2014
    Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen
    Parlament


    Am 1. Juli 2014 Wiederwahl zum Präsident des Europäischen
    Parlaments


    Freizeit und Hobbys

    Lesen, Fußball



    Warum Sozialdemokratie? Warum EU?
    Der Grund für meinen Eintritt in die SPD 1974 war im wesentlichen
    der Wunsch, etwas zu bewegen und für eine gerechtere Welt zu
    kämpfen. Die SPD verfolgt seit über 140 Jahren mit Leidenschaft und
    Erfolg das gleiche Ziel.


    Stellt man sich die Fragen, 'Warum Sozialdemokratie?', gibt es
    eine ganz einfache Antwort: das Bestreben nach Gerechtigkeit,
    Demokratie und Solidarität, nach Frieden und internationalem
    Zusammenhalt.

    Arbeit und Wohlstand, Chancengleichheit, soziale Marktwirtschaft
    und ökonomische Leistungsfähigkeit stehen genauso für
    Sozialdemokratie wie soziale Sicherheit und Gleichstellung von Mann
    und Frau. Sozialdemokratie will eine sichere Zukunft für die Jugend
    und die Familie, eine tolerante Gesellschaft, die keinen Rassismus
    duldet, die offen und solidarisch miteinander umgeht.

    Sozialdemokratie steht für den Erhalt und Schutz unserer Umwelt
    und für eine damit verbundenen stabilen Ökologie.


    Sozialdemokratie kann überall gelebt werden. In Deutschland, in
    Europa, in der gesamten Welt

    http://www.martin-schulz.eu/zur-person/steckbrief.html

  • Große Worte eines Politikers und was dann am Ende übrig bleibt kennen wir meiner Meinung nach alle.

  • Sehr guter Artikel, bringt den Knackpunkt genau auf den Punkt!

  • Der SPD gelingt mit Martin Schulz tatsächlich so etwas
    wie Aufbruchsstimmung. In seiner ersten großen Rede präsentiert
    sich ein Kanzlerkandidat, der mit seiner Biografie selbstbewusst
    umgeht.



    "Wir werden die Wahl in diesem
    Jahr richtig spannend machen", ruft er. Und: "Ich trete
    mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
    zu werden." Er wolle das "mutlose Weiter so"
    beenden, die SPD werde ein Gegenentwurf zu den endlosen und
    ermüdenden Streitereien der Konservativen sein. Es gehe "ein
    Ruck durch die SPD" und das Land, will er bemerkt haben. Diese
    Stimmung wolle er nutzen. "Leute, lasst uns anpacken!",
    beendet Schulz seine Rede. Nach über einer Stunde springt die SPD
    von den Sitzen auf. Die Parteimitglieder glauben tatsächlich, dass
    es gelingen kann.
    Schulz skizziert seine Haltung zum
    Rechtspopulismus
    (die AfD sei "eine Schande für Deutschland")
    und zu Donald Trump (die Politik des US-Präsidenten bezeichnet er
    als "Tabubruch, der unerträglich ist"). Im Kampf gegen
    den Terrorismus verspricht er, "mit harter Hand"
    vorzugehen und will die SPD zum "Anwalt der Menschen machen,
    die Ängste haben und sich fürchten". Dazu will er das
    Innenressort für die Sozialdemokratie zurückgewinnen. Schulz
    verspricht Flüchtlingen vor dem "bestialischen Terror"
    des IS Schutz, tritt jedoch für eine "Null-Toleranz-Politik"
    gegen ausländische Straftäter ein. Haushaltsüberschüsse will er
    für mehr Investitionen in die Wirtschaft nutzen. Bildung solle von
    der Kita bis zur Uni gebührenfrei werden. Es gehe nicht gerecht
    zu, wenn in Schulen der Putz von den Wänden bröckele, aber
    Milliarden Euro für die Rettung von Banken bereitgestellt würden.

    Ein Bundeskanzler müsse die
    Alltagssorgen, Hoffnungen und Ängste der Menschen nicht nur
    verstehen, sondern selbst mit tiefer Empathie spüren können, sagt
    Schulz. "Sonst ist er oder sie fehl am Platz."

    Weiteres unter:


    http://www.n-tv.de/politik/Die…hulz-article19676672.html

  • Martin Schulz (SPD) liegt bei der K-Frage mit 40 Prozent nur knapp
    hinter Kanzlerin Merkel (44 Prozent). Das zeigt das aktuelle
    ZDF-Politbarometer. Die SPD legt um drei Punkte zu - auf 24 Prozent.

    (27.01.2017)

  • Martin Schulz verdiente die letzten fünf Jahre mehr als Angela
    Merkel, mehr als Gerhard Schröder, als Helmut Kohl, als Helmut
    Schmidt, als Willy Brandt usw. – Doch auch das reichte ihm
    offensichtlich noch nicht. Schulz kassierte 280.000 EUR netto im
    Jahr.

    Zu dem a) Grundgehalt von über 99.000 EUR jährlich kam hinzu:
    b) eine sogenannte „allgemeine Kostenpauschale“ von über 51.500
    EUR pro Jahr.


    „Wofür ist denn diese allgemeine Kostenpauschale“ werden Sie
    jetzt wahrscheinlich fragen. Von diesem Geld konnte Schulz z.B.
    Büroeinrichtung kaufen oder es für Kfz-Kosten in Deutschland
    verwenden. Konnte wohlgemerkt, er musste das nicht und musste auch
    keinerlei Nachweise über Büroeinrichtungen oder Kfz-Kosten
    vorlegen. Diese gut 51.500 EUR bekam er wie andere EU-Politiker auch
    pauschal, ohne jeden Ausgabennachweis. Und steuer- und
    sozialabgabenfrei! Also netto. Über 51.500 EUR netto entsprechen
    aber fast 100.000 EUR brutto, die zusätzlich auf das Grundgehalt von
    über 99.000 EUR hinzukamen.


    „Uih“ werden Sie jetzt vielleicht denken, „jetzt sieht die
    Sache natürlich schon völlig anders aus. Das ist ja zusammen fast
    das Doppelte des Grundgehaltes.“ Aber das ist noch lange nicht das
    Ende der Fahnenstange.


    Martin Schulz erhielt als Parlamentspräsident zusätzlich zum
    a) Grundgehalt und zur b) allgemeinen Kostenpauschale c) eine
    Residenzzulage in Höhe von ca. 44.000 EUR jährlich. – Auch diese
    Zulage, Sie ahnen es schon, war steuer- und sozialversicherungsfrei,
    also zu hundert Prozent netto.

    Doch auch damit noch nicht genug. Ein Präsident des Europäischen
    Parlaments muss diese ja auch adäquat repräsentieren.


    Also erhielt Schulz all die Jahre auch noch d) eine
    Repräsentationszulage in Höhe von über 17.000 EUR pro Jahr. –
    Natürlich steuer- und abgabenfrei.

    Zusätzlich zum a) Grundgehalt, b) der allgemeinen
    Kostenpauschale, c) der Residenzzulage, und d) der
    Repräsentationszulage erhielt er ab 2012 auch noch e) eine
    Sitzungspauschale von 304 EUR pro Tag. Diese Sitzungspauschale
    erhielt er als Präsident des Europäischen Parlaments i.G.z. den
    normalen Abgeordneten nicht nur an den tatsächlichen Sitzungstagen,
    an denen er teilgenommen hat, sondern jeden Tag. Und nicht nur von
    Montag bis Freitag, auch Samstag und Sonntag, auch an Feiertagen,
    auch wenn er krank war, auch im Urlaub.


    Martin Schulz bekam die Sitzungspauschale an 365 Tagen im Jahr.
    Ergibt zusammen nochmals ca. 111.000 EUR pro Jahr.


    „Aber die musste er dann doch wohl wenigstens versteuern“,
    denken Sie jetzt vielleicht. Würde ich auch denken. Dem war aber
    nicht so.


    Auch diese 111.000 EUR waren komplett steuer- und abgabenfrei.


    111.000 EUR netto entsprechen bei einer Steuer- und Abgabenquote
    von sagen wir 45 Prozent einem zusätzlichen Bruttoverdienst von über
    200.000 EUR.


    Zur Erinnerung, das Bruttoeinkommen des deutschen Bundeskanzlers
    beträgt 290.000 EUR. Allein die Sitzungspauschale von Schulz, die
    zum Grundgehalt, zur allgemeinen Kosten-, zur Residenz- und zur
    Repräsentationszulage nochmals oben draufkam, war also mehr als zwei
    Drittel des gesamten Bundeskanzlerverdienstes!


    Rechnen wir jetzt alles zusammen, dann kam Martin Schulz, der
    kleine Buchhändler aus Würselen ohne richtigen Schulabschluss, als
    Präsident des Europäischen Parlaments auf über 280.000 EUR
    jährlich netto. Bei einer Steuer- und Abgabenquote von 45 Prozent
    entspricht dies brutto über 500.000 EUR.

    Erst im April 2014, als Reporter begannen, der Sache
    nachzugehen, ließ er diese steuerfreien Zusatzzahlungen der
    Sitzungspauschale einstellen, behauptete aber, er habe das schon
    zuvor angeordnet.


    Gegenüber dem Journalisten von Report Mainz hatte er aber auch
    behauptet, diese Sitzungspauschale gar nicht zu beziehen. Hier sagte
    er offensichtlich nicht die (volle) Wahrheit. Und da kaum von einem
    Nichtwissen ausgegangen werden kann – er wusste ja wohl, dass er
    dieses Geld jeden Monat überwiesen bekam – stellt sich die Frage,
    ob er bewusst und gezielt gelogen hat und damit die Frage nach seiner
    Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit.

    Aber wie sagte sein Kumpel Jean-Claude Juncker, Präsident der
    Europäischen Kommission, schon vor Jahren: „Wenn es eng wird, muss
    man lügen“.

    Die Leute sollen wissen, mit was für einem Mann sie es hier zu
    tun haben, der vor Selbstbewusstsein (oder Selbstüberschätzung?)
    nur so strotzt, sich schon als den kommenden, als den idealen Kanzler
    sieht, der sich als integerer Anwalt der kleinen Leute aufspielt, in
    Wirklichkeit aber einer der größten Abkassierer von allen gewesen
    zu sein scheint.

    Vollständiger Artikel unter:


    http://www.theeuropean.de/juer…schulz-der-multimilionaer

  • 20.02.17


    Martin Schulz "Fehler zu machen ist nicht
    ehrenrührig. Wichtig ist: Wenn Fehler erkannt werden, müssen sie
    korrigiert werden."


  • Wir finden es richtig und überfällig, dass Martin Schulz
    die Agenda 2010 indirekt als Fehler bezeichnet, der korrigiert werden
    muss. Es ist aber unseriös, wenn der Kanzlerkandidat der SPD die
    Wähler für diese dringend notwendige Korrektur auf die Zeit nach
    der Wahl vertröstet und zudem offen lässt, welche Koalition von der
    SPD nach der Wahl überhaupt angestrebt wird. Dagegen, dass eine
    sozialere Politik auch in einer erneuten Großen Koalition
    durchgesetzt werden könnte, sprechen alle Erfahrungen der letzten
    Jahre“, kommentiert Sahra Wagenknecht die Äußerungen von Martin
    Schulz zu seiner Ankündigung, die Agenda 2010 korrigieren zu wollen.
    Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:


    „Statt im Wahlkampf nur große Hoffnungen zu wecken, die später
    nicht eingelöst werden, sollte die SPD die vorhandene Mehrheit mit
    Linken und Grünen im Bundestag in den verbleibenden Monaten bis zur
    Wahl zur Einleitung dringend notwendiger Veränderungen nutzen.
    Martin Schulz darf mit dem Wunsch großer Teile der Bevölkerung nach
    einer sozial gerechteren Politik kein falsches Spiel treiben. Auch,
    weil das den Glauben an die Demokratie in Deutschland bei vielen wohl
    restlos zerstören würde. Es macht misstrauisch, dass die SPD die
    vorhandene Mitte-Links-Mehrheit im Bundestag für die Umsetzung der
    Forderungen ihres Kanzlerkandidaten nicht nutzen will. Es ergibt
    keinen Sinn, mit den dringend notwendigen Beschlüssen bis nach der
    Bundestagswahl zu warten, insbesondere weil die Forderungen nach
    einer Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, einer Eindämmung von
    Befristungen und Leiharbeit, einer wirksame Begrenzung der exze
    ssiven Manager-Bezüge oder einer Mietpreisbegrenzung plus einer
    Steigerung des sozialen Wohnungsbaus dringend notwendig sind. Niemand
    weiß, wie die Mehrheiten nach der Bundestagswahl aussehen werden.
    Wer aktuell vorhandene Mehrheiten nicht nutzt, um die
    Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern, setzt sich dem
    Verdacht aus, die eigenen Forderungen nicht besonders ernst zu
    nehmen."


    https://www.linksfraktion.de/p…ulz-muessen-taten-folgen/

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