SPD – Bundesparteitag vom 7.12.- 09.12.17 in Berlin

  • Worum es auf dem SPD-Parteitag geht

    Auf dem heute beginnenden Parteitag
    droht der SPD die Zerreißprobe. Denn die Frage nach dem Ja oder Nein zu Gesprächen
    über eine Neuauflage der Großen Koalition spaltet die Partei. Für
    SPD-Chef Schulz steht viel auf dem Spiel.



    Eigentlich wollte sich die SPD nach dem schlechtesten Abschneiden
    bei einer Bundestagswahl Zeit für einen Neuanfang nehmen. Doch gut
    zwei Monate später steht die Partei erneut vor der Frage: Große
    Koalition ja oder nein, was einen Neuanfang zumindest schwieriger
    macht. Der von heute bis Samstag dauernde Parteitag in Berlin
    entscheidet darüber, ob Parteichef Martin Schulz grünes Licht für Gespräche mit der Union bekommt.
    Hitzige Debatten sind vorprogrammiert.



    GroKo, Minderheitsregierung oder Neuwahl?


    Bereits am Donnerstag stimmt der Parteitag über die Aufnahme
    von Gesprächen mit der CDU/CSU ab. Der SPD-Vorstand hat sich
    bei nur einer Enthaltung dafür ausgesprochen – doch in der Partei
    gibt es große Widerstände gegen eine Neuauflage der Großen
    Koalition. Deshalb hat Parteichef Schulz immer wieder betont, dass
    die Gespräche ergebnisoffen verlaufen sollen.


    Die Jusos wollen ein Bündnis mit der Union um jeden Preis
    verhindern. Unter dem Titel "#NoGroko" haben sie eine
    Kampagne gestartet, die bereits Tausende Unterstützer fand. In einem
    Antrag zum Parteitag fordert der SPD-Nachwuchs, dass ein neues
    Bündnis mit der CDU/CSU ausgeschlossen wird.

  • Gleich zu Beginn bat SPD-Chef Martin Schulz die Sozialdemokraten
    und ihre Wähler nach der historischen Niederlage bei der
    Bundestagswahl um Entschuldigung. "Ich trage als Kanzlerkandidat
    die Verantwortung für dieses Wahlergebnis",
    sagte Schulz. Er
    wandte sich an alle, die der SPD vertraut und an sie geglaubt haben:
    "Bei all diesen Menschen bitte ich für meinen Anteil an dieser
    bitteren Niederlage um Entschuldigung." Die SPD hatte
    im September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei
    einer Bundestagswahl bekommen.


    Er habe privat und politisch schon "so manches Auf und Ab"
    hinter sich, so Schulz. "Aber so ein Jahr kann man nicht einfach
    abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen." Er wisse, wie
    enttäuscht und wütend viele Menschen seien. "
    Ich kann die Uhr
    nicht zurückdrehen, liebe Genossinen und Genossen, aber ich möchte
    als Parteivorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass wir es
    besser machen."


    Im Anschluss an Schulz' Rede sollten die rund 600 Delegierten über
    die Aufnahme von Gesprächen mit der Union über eine Zusammenarbeit
    bei der Regierungsbildung beraten. Danach stellt sich Schulz zur
    Wiederwahl als Parteichef.

  • "Wir haben nicht nur diese Bundestagswahl verloren, sondern
    die letzten vier. Wir haben nicht nur dieses Mal 1,7 Millionen
    Stimmen verloren, sondern zehn Millionen seit 1998 - die Hälfte
    unserer Wählerschaft."


    Die Menschen erkennen uns nicht mehr
    als Vertreter ihrer Interessen." Die SPD müsse wieder die
    Partei sein, die sich kümmert. "Ich will, dass wir wieder
    nahbarer werden." Und jünger und weiblicher und vielfältiger.
    Die Erneuerung der Partei müsse das Kernanliegen der nächsten Jahre
    sein.

  • Mit großer Mehrheit stimmt der
    SPD-Bundesparteitag für Gespräche mit CDU /CSU zu


    Schulz wird mit 81,9 Prozent der Stimmen wiedergewählt.