Die unsichtbare Macht!

      Die unsichtbare Macht!

      Sie hat sich beinahe unbemerkt in allen wichtigen staatlichen Gremien und
      Organisationen breit gemacht hat und kontrolliert diese inzwischen
      weitestgehend,das Berufsbeamtentum,feudalistisch und undemokratisch.



      Um die Privilegien des Adels zu beseitigen benötigte Frankreich eine
      Revolution, Deutschland einen verlorenen Weltkrieg und Russland die
      Oktoberrevolution. Zur Abschaffung der Beamtenprivilegien genügt
      hoffentlich der gesunde Menschenverstand.



      Beamte verstehen sich nicht mehr als Staatsdiener,
      sondern als die Staatsherren dieser Gesellschaft. Damit werden sie zu den neuen "Adeligen des
      Systems" und bilden einen Staat im Staate. Ihre institutionelle
      Macht nutzend in Legislative, Exekutive und Judikative treiben sie
      gnadenlos ihre herrenrechtliche Privilegierung voran.



      Durch Familienzuschläge, Krankenversicherung und Beihilfe,
      Pflegeversicherung, Sozialabgaben, Lohn und Einkommenssteuer sowie
      großzügige Pensionsversorgungen verdienen Beamte im Vergleich mit
      einem Arbeitnehmer, mit vergleichbarem Aufgabenfeld, effektiv rund
      das Doppelte.("Was die Adeligen von heute wirklich
      verdienen",von Torsten Ermel)



      Hinzu kommt eine lebenslange Anstellung mit Alimentation, während die
      Arbeitnehmer in einer globalisierten Welt mit prekären
      Arbeitsbedingungen konfrontiert werden.



      Beamte und hre Interessensverbände wie der Deutsche Beamtenbund und der
      Richterbund beeinflussen als Lobbyorganisationen die Gesetzgebung in
      der Legislative (momentan ca. 25% der Abgeordneten sind Beamte),
      setzten in der Exekutive mit Verordnungen die Umsetzung und
      Ausführung der Beschlüsse durch und sorgen in der Judikative mit
      ihrer Rechtsprechung für die Rechtmäßigkeit ihres eigenen
      Handelns. Die Gewaltenteilung wird so ad absurdum geführt, da alle
      drei Gewalten von den gleichen Interessensvertretern, dem
      Berufsbeamtentum, kontrolliert werden. Offensichtliches Unrecht wir
      zu gültigem Recht. Das Berufsbeamtentum wird damit zum natürlichen
      Gegner der gesetzlich Sozialversicherten in der Renten-, Kranken-,
      Pflege- und Arbeitslosenversicherungen.Staatsdiener war
      einmal,Staatsherren ist jetzt.



      Die Folge ist eine Zwei-Klassengesellschaft von solidarisch und nicht solidarisch
      Versicherten, die einhergeht mit einem Zwei-Klassenrecht, in dem für
      die Einen nicht gilt was für die Anderen selbstverständlich ist.
      Ein Rechtszustand welchen das Grundgesetz mit dem Grundrecht in Art.3
      – dem Gleichheitssatz - ausschließt. Dass die bestbezahltesten
      Beamten - die Richter - dieses Grundrecht auf Gleichbehandlung
      dahingehend interpretieren, dass damit dem Gesetzgeber nicht jede
      Differenzierung (sprich Ungleichbehandlung) verwehrt wäre, ist keine
      Rechtsprechung, sondern eine Rechtsetzung im eigenen Interesse. Die
      Justiz wird damit zur tragenden Säule für den Verlust von Werten
      und Inhalten in der Gesellschaft und verspielt ihre Reputation. Der
      Schweitzer Schriftsteller Friedrich Dürrenmatt formulierte es
      folgendermaßen: Die Gerechtigkeit wohnt auf einer Etage zu der die
      Justiz keinen Zugang hat.



      Gustav Radbruch, einer der einflussreichsten Rechtsphilosophen des 20.
      Jahrhunderts definierte Gesetze als Werte aus Gemeinnutz,
      Rechtssicherheit und Gerechtigkeit, wobei die Gleichheit den Kern der
      Gerechtigkeit ausmacht. Die Menschen sind nicht alle gleich aber sie
      haben ein Recht auf gleiche Behandlung. Dieser Grundsatz findet im
      heutigen Beamtenstaat kein Gehör. Damit macht sich das
      Berufsbeamtentum, mit allen Konsequenzen, mit schuldig am Niedergang
      der gesetzlichen Sozialsysteme mit Kinder- und Altersarmut, einer
      immer weiter auseinander klaffenden Schere in der Bevölkerung und
      einer Zwei-Klassenmedizin.



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