Wieder / Wider die Krankengeld-Willkür an deutschen Sozialgerichten – Deutscher Sozialrechtsverband e. V.

      OK Machts Sinn,

      einige davon hatte ich ja schon aufgeführt.
      Kannst du mir deine Liste dann noch einmal per mail
      schicken, damit nichts doppelt läuft?
      Noch eine Frage :
      Wen meinst du beispielsweise mit internat. Organisationen und Versicherungsträger?
      Noch etwas: beinahe jede juristische Fakultät hat ein Forum für Studierende und Professoren -
      Könnte man dort nicht einen Link hinschicken?
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:

      welchunsinn schrieb:

      Bis lang bin ich durchaus bereit den offenen Brief mit zu Unterschreiben!


      welchunsinn schrieb:

      Hallo Machts Sinn,

      auch wenn dabei jetzt ein mir wichtiges Bedürfnis unerfüllt bleibt, so teile ich Dein Anliegen bezüglich des Krankengeld in vollem Umfang. Der verbleibende Text ist selbstredend auch in meinem Interesse!

      Ich Unterzeichne den offenen Brief mit.


      Finde ich Gut das sich User hier anschließen. :+1:
      Es grüßt Basti :hi:
      Hallo,

      die Mails an Norbert Blüm und die "Sozialrechts-Lehrer" / Professoren ...
      sind raus.

      Und Daggi, wenn es Beiträge zum bisherigen Verteiler mit 116 Positionen
      gibt, dürfte mir der Abgleich vermutlich leichter fallen als umgekehrt. Im
      Übrigen geht´s um die Masse, nicht um die Richtigkeit im Detail, will sagen
      "doppelt" ist ebenso wenig auszuschließen wie "vergessen".

      Was mit internat. Organisationen und Versicherungsträger im Einzelnen
      gemeint ist, weiß ich auch noch nicht, arbeite nun aber am Verteiler und
      Versand des Offenen Briefes - nicht Links - weiter.

      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo Machts Sinn,

      ich habe in Vorbereitung..
      Verbraucher-Organisationen
      Vereinigungen gegen Rechtsmissbrauch
      Verbraucher-Ministerien
      und jede Menge Fach- Anwälte für Sozialrecht.
      Muss die Liste nur noch "ins Reine" schreiben.
      Die Sozialverbände,
      den Patientenbeauftragten und UPD hast du ja schon auf der Liste.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Bei so viel Spannung bleiben verschiedene Turbulenzen leider nicht aus.

      Anknüpfend an

      sozial-krankenkassen-gesundhei…d382012fc25002773607a50ed

      kann zumindest festgestellt werden, dass beim 1. Senat des BSG eine neue
      Rechtsfrage
      angekommen ist.

      Während er sich bisher und in den nächsten zwei Krankengeld-Fällen auf die
      Rechtsfrage konzentriert/e






      ist mit der anschließend zu klärenden Rechtsfrage






      nun immerhin ein neuer Gedanke erkennbar. Und wenn es auch noch ein Stück Arbeit zu sein
      scheint, bis die Gerichte bei den weitergehenden Problematiken des Offenen Briefes ankommen,
      kann es hoffentlich - mit Hilfe des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V. und der Personalunion
      der Führungskräft
      e – nicht mehr all zu lange dauern.

      Gruß!
      Machts Sinn

      Verfassungsbeschwerde - Dt. Sozialrechtsverband e. V. - Turbulenzen

      Die Turbulenzen gehen weiter:

      Im Forum nebenan gibt es seltsame M07-C-V-Spiele.

      Und was beim Deutschen Sozialrechtsverband e. V. in der kommenden
      Woche läuft, lässt sich auch nicht erahnen - schlimmstenfalls wird die
      Verbands-Ausschuss-Versammlung noch kurzfristig abgesagt. Aber
      wer hilft dem BSG-Präsidenten, Herrn Masuch, dann über die nächste
      Runde?

      Gruß!
      Machts Sinn

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Machts Sinn“ () aus folgendem Grund: Links zum KKF entfernt

      .....
      ich habe etwas interessantes gefunden
      bezüglich Herrn Masuch und Norbert Blüm.

      In 1969 kurz nach Amtsantritt des 2. Präsidenten des BSG Prof. Dr. Wannagat wurde die
      Richterwoche ins Leben gerufen- mit dem Ziel die Wissenschaft
      - vordergündig die Sozialwissenschaft - an die Praxis der Sozialrechtsprechung heranzuführen.

      Ein Intervieuw in einer Tageszeitung zum Anlass der
      Richterwoche 2010 mit dem Thema
      Weiterentwicklung der sozialen Rechte des Bürgers.

      Auf die Frage:

      Welche Persönlichkeiten haben die jährliche Richterwoche besonder geprägt?

      Antwort Herr Masuch:
      Unter Anderem wichtige Repräsentanten von Regierungen wie
      Ehrenberg, Olaf Scholz, Riester und auch Dr. Norbert Blüm.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Sehr interessant diese Namensreihe!

      Damals hat Herr Masuch zudem nicht ahnen können, dass jetzt dieses Buch von Norbert Blüm
      „Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten“ schwerpunktmäßig beim 1. BSG-Senat
      einschlagen könnte.

      Die Notwendigkeit näherer Betrachtung beginnt bereits mit den - 3 Beiträge früher - dargestellten Rechts-
      fragen
      . Die Begrenzungen und die schon daraus deutlich werdende Logik des 1. BSG-Senates, nicht über
      Krankengeld-Recht / Ansprüche insgesamt, sondern nur über Puzzle-Teilchen zu entscheiden,
      passen zu den bisherigen Erkenntnissen über seine Fiktions-Rechtsprechung:

      Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?

      Es wird wohl noch einige Zeit dauern, bis er eingesteht, dass Puzzle-Teile aus verschiedenen Schachteln
      kein Bild geben, denn die Ansprüche an Sorgfalt und Verantwortung werden aus solchen Sätzen deutlich:


      … kommt es bei durchgehender AU allein darauf an, ob im gesamten Zeitraum objektiv AU
      bestanden hat?


      Logisch! Oder?

      Gruß!
      Machts Sinn

      Nachfrage im Büro des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V.

      Nach inzwischen weitgehend abgeschlossener Verteilung des Offenen Briefes
      erscheint nun die Nachfrage im Büro des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V.
      erforderlich:




      per E-Mail info@sozialrechtsverband.de
      Deutscher Sozialrechtsverband e.V.
      Geschäftsstelle
      c/o Bundessozialgericht
      Gabriele Griesel
      Graf-Bernadotte-Platz 5
      34119 Kassel




      Offener Brief zur Tagung des Verbandsausschusses am 16./17. Oktober 2014 in Berlin​




      Sehr geehrte Frau Griesel,

      zu den beiden e-Mails vom 09.10.2014 und 10.10.2014 (Korrektur) mit den Offenen Briefen vom 09.10.2014 an den Verbandsausschuss-Vorsitzenden, Herrn Masuch, und an den Vorstandsvorsitzenden, Herrn Prof. Dr. Schlegel, sind mir die erbetenen Lesebestätigungen bisher nicht zugegangen.

      Deswegen bitte ich um kurzfristige Mitteilung, ob Sie die beiden e-Mails erhalten und die zweite an die Mitglieder des Vorstandes und des Verbandsausschusses des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V. weitergeleitet haben oder nun – rechtzeitig vor der Tagung des Verbandsausschusses am 16./17.10.2014 – verteilen.

      Unabhängig davon bitte ich um Listen mit den Namen und E-Mail-Adressen der 11 Vorstandsmitglieder und der ca. 70 Mitglieder des Verbandsausschusses.

      Vielen Dank!



      Mit freundlichen Grüßen





      Gruß!
      Machts Sinn
      Hallo,

      inzwischen gibt es vom Sekretariat des Deutschen Sozialrechtsverbandes die Bestätigung:

      die Email sind eingegangen und weitergeleitet worden.

      Wie bereits zum früheren Rundschreiben an die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit ist sonst
      absolute Stille - obwohl so ca. 300 Empfänger den Offenen Brief (mit Anlagen oder Link dazu)
      erhalten haben (ohne Anwaltschaft Sozialrecht und ohne Studentenvereinigungen - die passen
      bei der nächsten Aktion wohl besser).

      @Wandy,
      leider kann ich aus deinem Beitrag keinen annähernd ausreichenden Bezug zu diesem
      Thread erkennen.

      Gruß!
      Machts Sinn

      Sozialrechtslehrertagung in Kassel

      ......

      Der Deutsche Sozialrechtsverband e.V.
      veranstaltet in Kassel
      eine Sozialrechtslehrertagung am 26.03-27.03 15
      mit dem Überthema

      Das Sozialrecht und seine Nachbardisziplinen

      sozialrechtsverband.de/standard/aktuelles.html....


      Sozialrechtslehrertagung 2015
      Tagesordnungspunkte unter Anderem:

      Das Arbeitsförderungsrecht und die Wirtschafts-und Sozialwissenschaften
      Andreas Hänlein, Kassel

      Grundfragen des Sozialrechts als Grundfrage nach dem Sozialen
      Eberhard Eichenhofer, Jena

      Medizinische, philosophische und ökonomische Aspekte des Gesundheitsrechtsrechts
      Stefan Huster, Bochum

      Komplexität medizinischen Wissens, rechtliche Regelbildung und Entscheidung
      Friedhelm Hase, Bremen

      Das Sozialrecht und die Wissenschaften von Rehabilitation und Teil-
      habe behinderter Menschen
      Felix Welti, Kassel

      Die Einbeziehung nicht-juristischer Wissensbestände in sozialrechtliche
      Entscheidungen
      Judith Brockmann, Hamburg

      Das Sozialrecht und seine Nachbardisziplinen
      an Universitäten und Hochschulen

      Das klingt doch sehr interessant und die Thematik ist weitgehend passend......
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:

      daggi58 schrieb:


      Das klingt doch sehr interessant und die Thematik ist weitgehend passend......


      Naja,

      aber ob der interdisziplinäre Ansatz gelingen kann, wenn die
      eigene Disziplin so im Argen liegt?

      Andererseits deutet inzwischen einiges darauf hin, dass die
      Wahrnehmung nicht ausreichend funktioniert oder die Lösung
      eigener - juristischer - Probleme von einer anderen Disziplin
      erwartet wird.

      P.S.: Die hier genannten Namen stehen ausnahmslos auf
      der Verteiler-Liste für den Offenen Brief. Noch ist es nicht
      zu spät, das Thema "Technik der Rechtsauslegung" auf die
      TO zu nehmen - das wäre dringend notwendig, auch wenn
      dafür eine Mittags- oder Kaffee-Pause geopfert werden
      müsste.

      Gruß!
      Machts Sinn

      Deutscher Sozialrechtsverband e. V. Verbandsausschuss

      .
      Wie die Google-Suche zum Begriff

      Deutscher Sozialrechtsverband e. V. Verbandsausschuss

      zeigt, dürfte dessen Sitzung am 16./17.10.2014 in Berlin nicht (mehr) völlig jenseits des
      öffentlichen Interesses stattfinden. Danach wird sich auch die Frage nach Ergebnissen stellen,
      nicht nur unter Rückblick auf „60 Jahre BSG“ und mit Blick auf den 50. Geburtstag des Verbandes
      am 03.02.2015, sondern noch mehr wegen der „BSG-Krankengeld-Falle in Kombination mit dem
      Selbstvollzug fiktiven Krankengeld-Rechts“ und vielleicht wegen der Einladung des Verbands-
      ausschuss-Vorsitzenden Masuch in seiner Funktion als BSG-Präsident zum Bundespräsidenten.

      Aus Sicht des Forums: gutes Gelingen und hinsichtlich des Verbandszieles der Pflege des
      Sozialrechts etwas mehr „Wir-Gefühl“ als am 25.11.2009 in Kassel!

      Gruß!
      Machts Sinn

      Die Doppel-Doppel-Spitzen-Tagung ...

      .
      ... ist beendet.

      Ob sich wohl Auswirkungen auf die bisherige
      Fiktions-Rechtsprechung des BSG und die
      Gegenbewegung aus Trier, Mainz, Speyer und Essen
      ergeben?

      Vermutlich wird die Öffentlichkeit wieder nichts erfahren.
      Vielleicht sollte der Verband künftig besser Geheim-Versammlungen
      abhalten ....

      Gruß!
      Machts Sinn
      .....

      Auszug aus dem letzten Mitteilungsblatt
      des Deutschen Sozialrechtsverbandes e.V.

      Tagund des Verbandsaussschusses
      am 16./17.10.14 in Berlin

      Die erstmals in dieser Form geplante Tagung der Mitglieder des Verbandsaus-
      schusses am 17. Oktober 2014 in Berlin ist dem Thema
      „Sozialrecht in der 18. Legislaturperiode –
      Der Beitrag des Deutschen Sozialrechtsverbandes“ gewidmet.
      Die Veranstaltung beginnt bereits am 16.10.2014 mit einem gemeinsamen
      Abendessen (ab 19:30Uhr) und wird am 17.10 2014 (9:00 Uhr bis 14:00Uhr) fortgesetzt.

      Es wird Gelegenheit geben, mit kompetenten Gesprächspartnern über die aktuellen
      Gesetzgebungsverfahren der Bundesregierung zu diskutieren


      Wir können davon ausgehen, dass im nächsten Mitteilungsblatt über diese Tagung
      berichtet wird.
      Allein die Inhalte und die in den beiden Tagen gewonnenen Erkenntnisse werden wohl im Sinne des
      Deutschen Sozialrechtsverbandes
      publiziert werden.
      Gruss
      daggi58 :rolleyes:
      Klar wird der Deutsche Sozialrechtsverband e. V. im nächsten Mitteilungsblatt "Linien" aufzeigen;
      ich bin dann mal auf die Ergebnisse zu diesem den BSG-Präsidenten und seinen 1. Senat unmittelbar
      tangierenden Gesetzgebungsvorhaben gespannt:

      Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?

      Krankgengeld-Probleme – wie ist die Fiktions-Lage?

      Gruß!
      Machts Sinn